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Gegenseitige Geheimhaltungsvereinbarung für ein Entwicklungsvorhaben

Geheimhaltungsvertrag auf Gegenseitigkeit

Zwischen

XXX

(im Folgenden ”Partei” genannt)

und

YYY

vertreten durch... Herren A und B

(im Folgenden ”Partei” genannt)

Präambel

... XXX vertreibt und vermittelt Verfahrenswissen zur Herstellung und Optimierung von ÄÄÄ und ÖÖÖ Materialien. YYY beschäftigt sich seit mehreren Jahren mit... Entwicklung und dem Vertrieb von Produkten aus ÖÖÖ für... unterschiedlichen Anwendungsbereiche in... Industrie.

Durch... gezielte Zusammenführen ihre Kompetenzen und Produkte beabsichtigen beide Unternehmen... Entwicklung...es Verfahrens, welches in...em ÄÄÄ Material münden soll...sen Eigenschaft durch...e Eintragung von ausgewählten ÖÖÖ in erheblichem Maße optimiert werden soll. Bei erfolgreichen Ergebnissen... Erörterungsphase ist... Weiterführung... Entwicklung zu...em marktfähigen Produkt beabsichtigt.

Im Rahmen...ser ersten Erörterungsphase werden voraussichtlich beide Parteien vertrauliche Informationen zur Verfügung stellen oder es wurden bereits vertrauliche Informationen zur Verfügung gestellt. Daher...d im Vorfeld...er beabsichtigten Geschäftsbeziehung zwischen...Parteien Folgendes vereinbart:

Vertraulichkeitsvereinbarung

1.) Beide Parteien verpflichten sich zur Geheimhaltung sämtlicher Informationen, d. h. von Erfahrungen und technischem Wissen (Know-How),... gegenseitig in Form von mündlichen und schriftlichen Informationen, technischen oder nicht technischen Daten, Zeichnungen, sonstigen Dokumenten und Unterlagen sowie in gegenständlicher Form zugänglich gemacht worden sind oder zugänglich gemacht werden und zu irgendeiner Zeit beiden Parteien zur Kenntnis gegeben werden oder in...sen Besitz gelangen.

2.) ... Parteien verpflichten sich, alle in...sem Zusammenhang stehenden Informationen nur an solche Mitarbeiter in dem Umfang weiterzugeben, wie es zur Durchführung von Untersuchungen erforderlich ist. Mitarbeiter und Angestellte sind, soweit sie hierzu nicht bereits aufgrund ihres Arbeitsvertrages angehalten sind, gleichermaßen zur Geheimhaltung zu verpflichten.

3.) ... Parteien verpflichten sich ebenso, gegenseitig erhaltene Informationen nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung... anderen selbst oder von ihm nachweislich autorisierte Personen an Dritte weiterzugeben.

4.) ... Parteien verpflichten sich, alle übermittelten Informationen nur im Rahmen... analytischen Untersuchungen und geplanten eigenen Weiterentwicklungszweck zu verwenden.

5.) ... Parteien verpflichten sich,... gegenseitig erhaltenen Informationen ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Einwilligung... anderen nicht selbst...tschaftlich zu verwerten, insbesondere auf...en Grundlage eigenmächtig keine Schutzrechte anzumelden.

6.) Nach Unterzeichnung... Geheimhaltungsvertrages...d...Parteien...e Frist von 3 (drei) Monaten...geräumt zur Entscheidung, ob sie... Verfahren bzw.... daraus gewonnen Erkenntnisse gemeinsam weiterentwickeln wollen. Bei Zustimmung werden... Parteien innerhalb...es weiteren Zeitraumes von weiteren 3 (drei) Monaten Verhandlungen führen, unter welchen vertraglichen Bedingungen...ses erfolgen soll. ... Parteien verpflichten sich, in...ser Zeitspanne mit keinem anderen (Dritten) gleichermaßen in Verhandlung zu treten. Ergebnisse...ser Verhandlungen werden in...em Kooperationsvertrag festgeschrieben,... von...Parteien zu unterzeichnen ist und...... Grundlage für... weitere Zusammenarbeit festlegt. Hierin werden auch alle Vermarktungs- und Vertriebsrechte an dem Produkt/ Verfahren/der Erfindung geregelt.

7.) ... Verpflichtung zur Geheimhaltung gilt nicht für Entwicklungen,... bereits offenkundig sind (allgemein bekannt sind, zum Stand... Technik zählen etc.) und damit nicht mehr geheim oder schutzfähig sind. Wenn Offenkundigkeit...er Entwicklung später...tritt, erlischt... Verpflichtung insoweit ab...sem Zeitpunkt.

8.) ...ser Geheimhaltungsvertrag gilt für... Parteien über...en Zeitraum von 10 (zehn) Jahren ab dem Datum... Unterzeichnung und erstreckt sich gleichermaßen auf... Mitarbeiter... Unternehmens. ...se Verpflichtung über... Geheimhaltung gilt auch weiter, wenn... beabsichtigte Vertrag über... Zusammenarbeit nicht zustande kommt oder beendet ist, außer... Entwicklung ist inzwischen offenkundig, wofür... Parteien jeweils... Beweislast tragen.

9.) ... Parteien werden Unterlagen,... sie jeweils vom anderen im Zusammenhang mit... Entwicklung usw. erhalten haben, nach bekannt werden... Offenkundigkeit, Kündigung... Absichtserklärung oder Beendigung... Vertrages über... Zusammenarbeit unverzüglich dem jeweiligen Informationsgeber zurückgeben. Eventuell erstellte Dateien und sämtliche Kopien werden von sämtlichen Datenträgern gelöscht bzw. bei Verkörperung vernichtet.

10.) Unabhängig von...em eventuellen Schadensersatzanspruch verpflichten sich beide Parteien, für jeden Fall... schuldhaften Verstoßes gegen...se Vereinbarung...e Vertragsstrafe in Höhe von Euro aaa zu zahlen.

11.) Auf...Vertrag ist deutsches Recht anzuwenden. Für Streitigkeiten aus...sem Vertrag ist... Gericht am Sitz von XXX örtlich zuständig.

12.) ... Vertragsparteien verpflichten sich, bei Meinungsverschiedenheiten... Schlichtungsverfahren mit dem Ziel durchzuführen,...e interessengerechte und faire Vereinbarung im Wege...er Mediation mit Unterstützung...es neutralen Schlichters unter Berücksichtigung......tschaftlichen, rechtlichen, persönlichen und sozialen Gegebenheiten zu erarbeiten. Alle Streitigkeiten,... sich im Zusammenhang mit...sem Vertrag oder über seine Gültigkeit ergeben, werden vor Einschaltung... Gerichte nach... Schlichtungsordnung... Institution... Industrie- und Handelskammer geschlichtet.

13.) Sollten...e oder mehrere Bestimmungen...ses Vertrags rechtsunwirksam sein oder werden oder... Vertrag...e Lücke enthalten, so soll dadurch... Gültigkeit und Rechtswirksamkeit... übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. ... ungültige oder lückenausfüllende Bestimmung...d schnellstmöglich durch...e andere Bestimmung ersetzt,... dem...tschaftlichen Gehalt... rechtsunwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

14.) Änderungen und Ergänzungen... Geheimhaltungsvertrages bedürfen... Schriftform. ...s gilt auch für...en Verzicht auf...se Schriftformerfordernis selbst.

Ort, Datum, Unterschriften

...ser Vertrag wurde...gesendet durch Herrn Thomas Mettke.

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