Ergänzungsvereinbarung Ausbildungskosten

Erklärung ... diesem Muster:

In ... nachfolgenden Vereinbarung werden zwischen einem Arbeitgeber ... seinem Arbeitnehmer Einzelheiten über Ausbildungskosten geregelt.

Die Vereinbarung sieht ... anteilige Rückzahlung ... Ausbildungskosten vor, wenn ... Arbeitnehmer ... Unternehmen ... Arbeitgebers vor Ablauf ... gewissen Bindungsdauer verlässt. ... zulässige Bindungsdauer hängt ... Einzelfall ab ... richtet sich gemäß ... Rechtsprechung insbesondere nach ... Fortbildungsdauer ... den ... Arbeitgeber gezahlten Kosten. Bei ... lediglich einmonatigen Fortbildung wurde beispielsweise ... Bindungsdauer ... lediglich bis ... sechs Monaten als zulässig angesehen. Andererseits kann bei ... Weiterbildung ... zwölfmonatiger Dauer ... Bindungswirkung bis ... 36 Monaten noch zulässig sein.

Die Bindungsdauer ist unter Berücksichtigung ... Umstände ... Einzelfalls ... § 2 ... nachfolgenden Vereinbarung angemessen festzulegen.

 

Zwischen
__________________ (Firmierung/ Name)

__________________ (Anschrift)

(Arbeitgeber)


und
__________________ (Vor- ... Nachname)

__________________ (Anschrift)

(Arbeitnehmer)

 

wird folgende Ergänzungsvereinbarung zum Anstellungsvertrag ... _________ geschlossen:

Präambel

Arbeitgeber ... Arbeitnehmer erfüllen ihre gegenseitigen Vertragspflichten unter Berücksichtigung ... wirtschaftlichen ... ideellen Belange ... Arbeitgebers ... im Hinblick auf ... Förderung ... Fortkommens ... Arbeitnehmers. Zur Förderung dieses Zweckes ist ... entsprechende Qualifikation ... Arbeitnehmer notwendig. ... der Erwartung, ... das Arbeitsverhältnis auch noch nach Beendigung ... Aus- ... Weiterbildungsmaßnahme fortgesetzt wird, übernimmt ... Arbeitgeber ... dabei anfallenden Kosten. ... Arbeitnehmer verpflichtet sich ... Gegenzug, an ... Aus- ... Weiterbildungsmaßnahmen teilzunehmen. ... den Fall eines vorzeitigen Ausscheidens innerhalb ... ___ Monaten nach Beendigung ... Aus- ... Weiterbildung aus ... Diensten ... Arbeitgeber hat ... Arbeitnehmer ... Arbeitgeber ... aufgewandten Kosten anteilig zurückzuerstatten, da ... diesem Fall ... mit ... Aufwendung verfolgte Zielsetzung nicht eingetreten ist.

§ 1 Leistung ... Arbeitgebers

Der Arbeitgeber verpflichtet sich, ... Kosten ... Aus- ... Weiterbildungsmaßnahme ___________ ... Arbeitnehmers ... übernehmen. ... Umfang ... Kostenübernahme richtet sich nach einzelvertraglicher Vereinbarung.

§ 2 Vorzeitiges Ausscheiden

Scheidet ... Angestellte auf eigenen Wunsch ... aufgrund eigenen Verschuldens innerhalb ... ______ Monaten aus ... Arbeitsverhältnis aus, ... hat er ... Arbeitgeber ... jeden vollen Kalendermonat, ... an diesem Zeitraum fehlt, 1/___ (Bindungsdauer) ... erhaltenen Leistung ... erstatten.

§ 3 Teilnichtigkeit

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein ... werden, ... berührt dies nicht ... Gültigkeit ... übrigen Bestimmungen. Anstelle ... unwirksamen Bestimmung ... zur Ausfüllung eventueller Lücken ... Vereinbarung soll ... angemessene Regelung getroffen werden, ... dem am nächsten kommt, was ... Parteien nach ihrer wirtschaftlichen Zielsetzung gewollt haben.

____________, ... ________                     __________________, ... _________

 

___________________                               _____________________

Arbeitgeber                                               Arbeitnehmer

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