Freiwilligkeitsvorbehalt der Gratifikationen im Arbeitsvertrag

Erklärung ... diesem Muster:

Der ... Gewährung ... Gratifikationen ist darauf ... achten, ... die Auszahlung schnell ... einer ... genannten betrieblichen Übung werden kann, was ... einem Rechtsanspruch ... Mitarbeiters führt.

Zahlreiche Klauseln insbesondere ... Kombination ... Freiwilligkeitsvorbehalt ... Widerrufsvorbehalt sind unwirksam. Zudem kann ... Freiwilligkeitsvorbehalt nur ... Hinblick auf einmalige Leistungen (und nicht ... laufende Leistungen) vereinbart werden.

Ein Beispiel ... zulässigen Klausel ist nachfolgend ersichtlich. Jedoch ist auch hier insoweit Vorsicht geboten, als ... wiederholte (also zweite) Auszahlung ... gleichen Leistung ... in ... gleichen Höhe bereits ... betriebliche Übung darstellen kann.

Der Arbeitgeber sollte daher - wenn er verhindern will, ... eine betriebliche Übung entsteht - nur unregelmäßige Sonderzahlungen ... jeweils unterschiedlicher Höhe vornehmen.

 

Beispielsklausel:

Der Arbeitnehmer erhält ... seine Tätigkeit ... einmalige Sonderleistung ... Höhe ... ________ EUR brutto, welches mit ... Novembergehalt überwiesen wird.

Diese Zahlung erfolgt freiwillig ... ohne Begründung eines Rechtsanspruchs. ... Auszahlung führt nicht zum Entstehen ... so genannten betrieblichen Übung.

Die freiwillige Leistungen ist zurückzugewähren, wenn ... Arbeitnehmer bis zum 31.03. ... Folgejahres ausscheidet.

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