ANschreiben wg. Abmahnung wegen Nichtausübung der Lizenzrechte

Betreff: Abmahnung wegen Nichtausübung ... Lizenzrechte

......................., ... .......................

Sehr geehrte Damen ... Herren,

hiermit zeigen ... an, ... wir ... Interessen Ihres Franchise-Gebers ....... vertreten. ... Original unserer Bevollmächtigung ist diesem Schreiben ... Anlage beigefügt.

I.

Am ............... schlossen Sie mit unserem Mandanten ... Gebietsentwicklervertrag über .......... ... Vertrag wurde am ........................ wirksam.

Gemäß § 1 Ziff. 1a i.V.m. Anlage ……… ... Gebietsentwicklervertrages sind Sie dazu verpflichtet, ... Lizenz derart auszuüben, ... Sie ... Vertragsjahr ..... ... Zahl ... ............ Franchise-Nehmern akquirieren. Laut Angaben unserer Mandantin haben Sie jedoch ... vergangenen Jahr lediglich ......... Franchise-Nehmer akquiriert. Gründe hierfür, ... im Verantwortungsbereich unseres Mandanten bzw. auf höhere Gewalt zurückzuführen wären, sind nicht ersichtlich. ... Weiteren wurden ... Ihrer Seite auch keine Erklärungen ... die Minderperformance abgegeben.

Unser Mandant muss daher ... Augenblick davon ausgehen, ... Sie nicht gewillt sind, ... Performancekriterien ... Gebietsentwicklervertrages ... ........... vertragsgemäß auszuüben. Hiermit verletzen Sie Ihre Ausübungspflicht aus ... Gebietsentwicklervertrag nachhaltig, insbesondere deshalb, weil Ihnen unser Mandant ... Vertragsgebiet ... Form ... Einzellizenz exklusiv zur Verfügung gestellt hat. Unser Mandant hat insbesondere nicht ... Recht, durch Einsetzung dritter Gebietsentwickler ... durch Ihre Minderperformance ausgelösten Umsatzeinbußen abzufangen. ... Weiteren erlebt unser Mandant durch Ihre Minderperformance erhebliche Imageschäden. ... Übrigen verliert unser Mandant gegenüber Wettbewerbern ... Ihrem Vertragsgebiet an Boden.

II.

1.

Namens ... im Auftrag unseres Mandanten fordern ... Sie nunmehr auf, ... Performancekriterien ... Gebietsentwicklervertrages ... .......... bis zum .............. vollständig ... dauerhaft ... erfüllen.

Für ... Fall, ... unser Mandant nach Ablauf ... nächsten Bemessungsperiode ... Performancekriterien weitere Minderperformances bzw. ... kompletten Ausfall Ihrer Ausübungspflicht feststellt, behält sich unser Mandant ... Recht vor, ... Gebietsentwicklervertrag ... ............ gemäß § 314 BGB fristlos ... kündigen.

2.

Wir sind bereits jetzt dazu beauftragt, jeglichen Schaden, ... unser Mandant durch ... Verletzung ... Ausübungspflicht erlitten hat ... noch erleidet, gerichtlich gegen Sie geltend ... machen ... den Fall, ... eine vollständige ... dauerhafte Erfüllung ... vertraglichen Pflichten nicht erfolgen sollte.

Mit freundlichen Grüßen

........................

(Rechtsanwalt)

 

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