Ratenlieferungsvertrag

Zwischen
.....
– nachfolgend Verkäufer genannt –
und
.....
– nachfolgend Käufer genannt –
wird ... folgende Vertrag geschlossen:
§ 1
Vertragsgegenstand
(1)    Der Käufer bestellt bei ... Verkäufer ... monatlich aufgelegte .......... .
(2)    Zwischen ... Vertragsparteien ist ... als Anlage 1 diesem Vertrag beigefügte detaillierte Produktbeschreibung zur Bestimmung ... Beschaffenheit ... Vertragsgegenstände ausdrücklich vereinbart. Diese Beschaffenheitsvereinbarung ist keine Haltbarkeits- und/oder Beschaffenheitsgarantie ... Verkäufers. Haltbarkeits- und/oder Beschaffenheitsgarantien hat ... Verkäufer gegenüber ... Käufer nicht abgegeben.
§ 2
Lieferbedingungen
Als unverbindlicher Liefertermin ... monatlichen Exemplare ... ....... ist jeweils ... ....... Werktag eines jeden Monats vorgesehen.
§ 3
Zahlungsbedingungen
(1)    Der Kaufpreis ... jedes gelieferte Exemplar beträgt ........ € inklusive Versandkosten.
In ... vorstehenden Betrag ist ... Mehrwertsteuer enthalten.
(2)    Der Kaufpreis ... jede Ausgabe ist innerhalb ... 14 Tagen nach Lieferung ... jeweiligen Ausgabe ... Käufer ... zahlen.
§ 4
Vertragslaufzeit

(1)    Der Vertrag ist auf unbestimmte Zeit geschlossen ... kann ... jeder Vertragspartei mit ... Frist ... einem Monat zum Ende eines Kalenderjahres gekündigt werden.
(2)    Die Kündigung bedarf ... Schriftform.
(3)    Unabhängig ... der Vertragslaufzeit gemäß Abs. 1 ist jede Vertragspartei berechtigt, ... Vertrag fristlos aus wichtigem Grund ... kündigen, wenn ... gesetzlichen Voraussetzungen ... § 313 Abs. 3 BGB ... § 314 BGB vorliegen. ... Falle ... § 313 Abs. 3 BGB ist ... fristlose Kündigung erst zulässig, wenn ... Anpassung ... Vertrages nicht möglich ... einem Vertragspartner nicht zumutbar ist.
§ 5
Widerrufsbelehrung
Der Käufer ist durch ... Erklärung ... einer gesonderten Urkunde, ... als Anlage 2 Bestandteil dieses Vertrages ist, über sein ihm gemäß § 505 BGB i.V.m. § 355 BGB zustehendes Widerrufsrecht belehrt worden.
§ 6
Schlussbestimmungen
(1)    Ansprüche aus ... Kaufvertrag können ohne schriftliche Einwilligung ... Verkäufers nicht abgetreten werden.
(2)    Auf diesen Kaufvertrag findet ausschließlich ... Recht ... Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
(3)    Im Übrigen vereinbaren ... Vertragsparteien ... Geltung ... Allgemeinen Verkaufs- ... Lieferbedingungen ... Verkäufers, ... auf ... Rückseite dieses Vertrages abgedruckt sind. ... Käufer sind vor Unterschrift dieses Vertrages ... Allgemeinen Verkaufs- ... Lieferbedingungen ausgehändigt worden ... er hatte hinreichend Gelegenheit, deren Inhalt zur Kenntnis ... nehmen.
(4)    Alle Vereinbarungen, ... zwischen ... Verkäufer ... dem Käufer ... Zusammenhang mit diesem Vertrag getroffen wurden, sind ... diesem Vertrag ... den Allgemeinen Verkaufs- ... Lieferbedingungen ... Verkäufers schriftlich niedergelegt.
(5)    Sollte ... Regelung dieses Vertrages unwirksam ... undurchführbar sein ... werden, ... berührt dies ... Wirksamkeit ... Kaufvertrages ... Übrigen nicht. ... Vertragsparteien verpflichten sich vielmehr, ... einem derartigen Fall ... wirksame ... durchführbare Bestimmung an ... Stelle ... unwirksamen ... undurchführbaren Bestimmung ... setzen, ... den wirtschaftlichen ... ideellen Bestimmungen innerhalb ... gesetzlichen Grenzen soweit wie möglich entspricht.

............................., ... .............................
.............................
(Verkäufer)
.............................
 (Käufer)



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