Abmahnung wegen unzulässiger Alleinstellungsbehaptung

Einschreiben/Rückschein

An ... Firma X

_______ Geschäftsleitung

Unsere Mandantin, ... Firma Y _______, hat festgestellt, ... Sie ... jüngerer Zeit ... Aussage ... Ihre Werbung aufgenommen haben „Es gibt kein besseres Bier“. Diese Werbeaussage wird ... Publikum falsch, nämlich als Alleinstellungsberühmung, verstanden ... ist daher irreführend.

Dadurch verletzen Sie Rechtsvorschriften, ... der Regelung ... lauteren Wettbewerbs dienen ... deren Verletzung folglich auch unsere Mandantin beeinträchtigt (§§ 8 Absatz 1, 5 Absatz 1 Nr. 1 UWG).

Zur Begründung führen ... folgendes aus: _______

Wir weisen Sie darauf hin, ... unsere Mandantin entschlossen ist, gegen diese Rechtsverletzung nötigenfalls auch gerichtlich vorzugehen, wenn Sie sich nicht auf Grund unserer Abmahnung zur Unterlassung Ihres Verhaltens verpflichten. ... informieren Sie ferner darüber, ... Sie nur durch Abgabe ... mit Vertragsstrafeversprechen versehenen Unterlassungsverpflichtungserklärung ... aus Ihrem oben aufgeführten Verhalten folgende Wiederholungsgefahr beseitigen ... damit ... gerichtliche Verfahren verhindern können.

Wir fordern Sie demgemäß auf, ... ausreichend strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung abzugeben, dass Sie sich bei Vermeidung ... für jeden Fall schuldhafter Zuwiderhandlung ... uns (von unserer Mandantin) nach billigem Ermessen festzusetzenden, ... Streitfall ... zuständigen Landgericht ... überprüfenden Vertragsstrafe verpflichten, ... Zukunft ... unterlassen, ... Ihr Bier mit ... Werbeslogan „Es gibt kein besseres Bier“ ... werben.

Wir setzen Ihnen ... die Abgabe dieser Unterlassungsverpflichtungserklärung ... Frist bis zum _______

Unserer Mandantin steht ferner Ihnen gegenüber ... Schadensersatzanspruch zu, da Sie ... schuldhafter Weise _______ gegen ... oben genannten Rechtsvorschriften verstoßen haben. ... Schaden unserer Mandantin lässt sich noch nicht endgültig beziffern, da unserer Mandantin ... Kenntnis fehlt, ... welchem Umfang ... unzulässigen Handlungen ... Ihnen begangen worden sind. Damit ... die Höhe ... unserer Mandantin zustehenden Schadensersatzanspruchs berechnen können, fordern ... Sie daher auf, uns mitzuteilen, ... welchem Umfang Sie ... oben näher beschriebenen unzulässigen Handlungen begangen haben. Sie sind verpflichtet, darüber Auskunft ... geben, ... welchem Umfang ... in welchen Medien Sie diese unzulässige Werbung betrieben haben.

Darüber hinaus sind Sie verpflichtet, ... unserer Mandantin durch unsere Einschaltung ... dieser Sache entstandenen Kosten ... erstatten (§ 12 Absatz1 UWG), welche sich belaufen auf EUR ... . ... fordern Sie auf, diese binnen zwei Wochen auf unser Kanzleikonto zum Ausgleich ... bringen.

Sollten Sie ... Aufforderungen nicht ... nur unvollständig nachkommen werden ... unserer Mandantschaft zur gerichtlichen Durchsetzung anraten.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwalt

 

Das vollständige Dokument können Sie nach dem Kauf sehen, als Word-Dokument (.docx) speichern und bearbeiten.

Jetzt registrieren für Zugang zu allen Dokumenten

Sie haben bereits einen Zugang? Bitte hier einloggen.



Sofort downloaden und anpassen: Alle Verträge können Sie gleich nach dem Kauf in den üblichen Programmen (z.B. Word) bearbeiten und anpassen.

Kompetente Beratung durch unsere Rechtsanwälte: Falls Sie das Dokument oder einen anderen Vertrag bzw. Vorlage anwaltlich anpassen wollen stehen Ihnen unsere Rechtsanwälte gern zur Verfügung. Fragen Sie uns nach einem Kostenvoranschlag!