Hinweise zum Online-Handel mit Lebensmitteln

Für ... Online-Handel mit Lebensmitteln gibt es ... Vielzahl ... Vorschriften, insbesondere zur Kennzeichnung ... Lebensmittel, ... beachtet werden müssen. ... grundlegenden Kennzeichnungspflichten ergeben sich insbesondere aus ... Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung (LMKV - <link www.gesetze-im-internet.de/lmkv/&gt;http://www.gesetze-im-internet.de/lmkv/</link>) ... der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung (ZZulV - <link www.gesetze-im-internet.de/zzulv_1998/&gt;http://www.gesetze-im-internet.de/zzulv_1998/</link>):

           

1. Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung

Auf ... Verpackung ... dem Etikett ... Lebensmittels sind anzugeben:

Um ... Anforderungen ... LMKV ... der ZZulV ... erfüllen, sollten folgende Punkte beachtet werden:

-        Verkehrsbezeichnung ... Lebensmittels (entsprechend ... einschlägigen Rechtsverordnung ... nach allgemeiner Verkehrsauffassung);

-        Name bzw. Firma ... Anschrift ... Herstellers, ... Verpackers ... Verkäufers;

-        Zutatenverzeichnis (Zutaten ... Zusatzstoffe ... absteigender Reihenfolge ihres Gewichtsanteils, bei Zutaten, ... in ... Werbung besonders hervorstechen, ist ... prozentuale Gewichtsanteil dieser Zutat anzugeben);

-        Mindesthaltbarkeitsdatum, ersatzweise Verbrauchsdatum;

-        Beschreibung ... Aufbewahrungsbedingungen

-        besondere Kennzeichnungen bei speziellen Lebensmitteln, z.B. Alkoholgehalt

Noch nicht eindeutig geklärt ist, ob diese Pflichtangaben lediglich auf ... Verpackungen/ Etiketten ... Lebensmittel angegeben werden müssen ... auch ... Online-Shop ... den Artikelbeschreibungen. Um sicherzugehen empfehlen ... die vorgenannten Angaben auch ... das Online-Angebot mit aufzunehmen.

 

2. Zusatzstoff-Zulassungsverordnung

Zudem müssen folgende Informationen gut sichtbar ... der Artikelbeschreibung ... Online-Shop angegeben werden:

-        Farbstoffe durch ... Angabe „mit Farbstoff“;

-        Zusatzstoffe zur Konservierung durch ... Angabe „mit Konservierungsstoff“ ... „konserviert“, ggf. auch „mit Nitritpökelsalz“ oder/und „mit Nitrat“

-        Antioxidationsmittel durch ... Angabe „mit Antioxidationsmittel“

-        Geschmacksverstärker durch ... Angabe „mit Geschmacksverstärker“

-        Schwefel gem. Anlage 5 Teil B durch ... Angabe „geschwefelt“

-        Eisen-II-gluconat (E 579) ... Eisen-II-lactat (E 585) bei Oliven durch ... Angabe "geschwärzt"

-        Zusatzstoffe ... Nummern E 901 bis E 904, E 912 ... E 914, ... bei frischem Obst

zur Oberflächenbehandlung verwendet werden, durch ... Angabe "gewachst“

-        Zusatzstoffe ... Nummern E338 bis E 341 sowie E 450 bis E 452, ... bei ... Herstellung ... Fleischerzeugnissen verwendet werden, durch ... Angabe "mit Phosphat"

-        Zusatzstoffe zum Süßen ... Lebensmitteln entsprechend § 9 Abs. 2 –5 ZZulV

Bitte beachten Sie: Die ZZulV schreibt ausdrücklich vor, ... diese Angaben auch ... die Artikelbeschreibungen aufzunehmen sind. ... Angabe z.B. ... Fußnoten ist nicht ausreichend.

 

3. weitere Kennzeichnungspflichten

Aufgrund eines Vorschlags ... EU zur Umgestaltung ... Kennzeichnungspflichten ... Lebensmittel auf europäischer Ebene sollen Online-Händler folgende Informationen zur Verfügung stellen:

-        Bezeichnung ... Lebensmittels;

-        Verzeichnis ... Zutaten;

-        Zutaten ... Derivate aus diesen, ... Allergien auslösen können;

-        ... Menge bestimmter Zutaten ... Zutatenklassen;

-        Nettomenge ... Lebensmittels;

-        Mindesthaltbarkeitsdatum ... Verbrauchsdatum;

-        ggf. besondere Aufbewahrungs-/Verwendungsanweisungen;

-        Name ... Firma ... Anschrift ... Herstellers, Verpackers ... Händlers;

-        Ursprungsland ... Herkunftsort, soweit hierzu ... Irrtum möglich ist;

-        Gebrauchsanleitung, soweit erforderlich;

-        Alkoholgehalt ... Volumenprozent bei Getränken mit mehr als 1,2 % Alkoholgehalt;

-        Nährwertdeklaration

Bitte beachten Sie, ... unterstrichenen Punkte müssen ... Kunden bereits jetzt ... Online-Shop zur Verfügung stellt werden.

 

4. Verbot krankheits-/ gesundheitsbezogener Werbung

Gemäß § 12 ... Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- ... Futtermittelgesetzbuch (LFGB <link www.gesetze-im-internet.de/lfgb/&gt;http://www.gesetze-im-internet.de/lfgb/</link>) ist es verboten Lebensmittel mit krankheitsbezogenen Aussagen ... bewerben.

§ 12 „Verbot ... krankheitsbezogenen Werbung“ ... LFGB sagt hierzu folgendes:

(1) Es ist verboten, beim Verkehr mit Lebensmitteln ... in ... Werbung ... Lebensmittel allgemein ... im Einzelfall

  1. Aussagen, ... sich auf ... Beseitigung, Linderung ... Verhütung ... Krankheiten beziehen,
  2. Hinweise auf ärztliche Empfehlungen ... ärztliche Gutachten,
  3. Krankengeschichten ... Hinweise auf solche,
  4. Äußerungen Dritter, insbesondere Dank-, Anerkennungs- ... Empfehlungsschreiben, soweit sie sich auf ... Beseitigung ... Linderung ... Krankheiten beziehen, sowie Hinweise auf solche Äußerungen,
  5. bildliche Darstellungen ... Personen ... der Berufskleidung ... bei ... Ausübung ... Tätigkeit ... Angehörigen ... Heilberufe, ... Heilgewerbes ... des Arzneimittelhandels,
  6. Aussagen, ... geeignet sind, Angstgefühle hervorzurufen ... auszunutzen,
  7. Schriften ... schriftliche Angaben, ... dazu anleiten, Krankheiten mit Lebensmitteln ... behandeln,

zu verwenden.

(2) ... Verbote ... Absatzes 1 gelten nicht ... die Werbung gegenüber Angehörigen ... Heilberufe, ... Heilgewerbes ... der Heilhilfsberufe. ... Verbote ... Absatzes 1 Nummer 1 ... 7 gelten nicht ... diätetische Lebensmittel, soweit nicht ... Bundesministerium durch Rechtsverordnung mit Zustimmung ... Bundesrates etwas anderes bestimmt.

(3) Artikel 14 Absatz 1 ... Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 ... Europäischen Parlaments ... des Rates ... 20. Dezember 2006 über nährwert- ... gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel (ABl. L 404 ... 30.12.2006, S. 9, L 12 ... 18.1.2007, S. 3, L 86 ... 28.3.2008, S. 34), ... zuletzt durch ... Verordnung (EU) Nr. 116/2010 (ABl. L 37 ... 10.2.2010, S. 16) geändert worden ist, über ... Verwendung ... Angaben über ... Verringerung eines Krankheitsrisikos bleibt unberührt.

Zudem muss auch ... sog. Health Claim Verordnung beachtet werden. ... ist ... seit 2007 geltende EU-Verordnung (Verordnung EG Nr. 1924/2006), ... die Zulässigkeit ... gesundheitsbezogenen ... nährwertbezogenen Aussagen bei Lebensmitteln regelt. Es dürfen danach nur solche nährwert- ... gesundheitsbezogenen Angaben bei ... Werbung ... Lebensmittel gemacht werden, ... im eigens dafür geschaffenen Gemeinschaftsregister gelistet ... damit zugelassen sind.

Das Register ... den Text ... Health Claim Verordnung finden Sie z.B. unter folgenden Links:

<link ec.europa.eu/nuhclaims/&gt;http://ec.europa.eu/nuhclaims/</link>

<link eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do;http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32006R1924:DE:NOT</link>

<link www.bmelv.de/SharedDocs/Standardartikel/Ernaehrung/SichereLebensmittel/Kennzeichnung/NaehrwertinformationenHealthClaims_Liste222.html&gt;http://www.bmelv.de/SharedDocs/Standardartikel/Ernaehrung/SichereLebensmittel/Kennzeichnung/NaehrwertinformationenHealthClaims_Liste222.html</link>

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