Hinweise zur Textilkennzeichnung

Für ... Kennzeichnung ... Textilien sind ... Bestimmungen ... Textilkennzeichnungsgesetzes (TextilKennzG,

<link bundesrecht.juris.de/textilkennzg/index.html&gt;http://bundesrecht.juris.de/textilkennzg/index.html</link>) ... beachten.

 

Gem. § 1 Abs. 1 TextilKennzG dürfen Textilien gewerbsmäßig nur vertrieben werden, wenn sie mit ... Angabe über Art ... Gewichtsanteil ... verwendeten textilen Rohstoffe (Rohstoffgehaltsangabe) versehen sind. ... den Verkauf ... Waren – auch über ... Internet ... Online-Shops ... auf eBay – ist daneben § 1 Abs. 2 TextilKennzG ... beachten: „Muster, Proben, Abbildungen ... Beschreibungen ... Textilerzeugnissen sowie Kataloge ... Prospekte mit derartigen Abbildungen ... Beschreibungen dürfen gewerbsmäßig letzten Verbrauchern [...] nur gezeigt [...] werden, wenn sie mit ... Rohstoffgehaltsangabe ... die angebotenen Textilerzeugnisse versehen sind, ... den ... den §§ 3 bis 10 (TextilKennzG) bezeichneten Anforderungen entspricht.“ Bei Verstößen gegen ... vorstehend genannten Pflichten drohen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen ... Klageverfahren.

 

Im Einzelnen gilt ... die Kennzeichnung Folgendes:

 

Erfasste Waren: Welche Textilien überhaupt ... der Kennzeichnungspflicht erfasst sind, regelt § 2 TextilKennzG: Danach geht es um Produkte, ... zumindest ... 80 % ihres Gewichtes aus textilen Rohstoffen hergestellt werden, insbesondere Kleidung; außerdem um Bezugsstoffe ... Möbel, Möbelteile ... Schirme, Teile ... Matratzen ... Campingartikeln sowie Futterstoffe ... Schuhen ... Handschuhen sowie Fußbodenbeläge.

 

Bezeichnungen ... enthaltenen Rohstoffe: Gem. § 3 TextilKennzG sind ... Rohstoffe zwingend mit ... in Anlage 1 zum TextilKennzG definierten Namen ... bezeichnen. ... Seide ... Schurwolle gibt es weitere Einschränkungen. ... fehlerhafte Bezeichnung ... Rohstoffen kann abgemahnt werden (z.B. falsch „Lycra“ anstatt „Elasthan“).

 

Umfang ... Kennzeichnung: Gemäß § 5 Abs. 1 TextilKennzG sind ... Gewichtsanteile ... Prozentsatz ... Netto-Textilgewichts (Definition ... § 6 TextilKennzG) anzugeben, bei mehreren Fasern ... absteigender Reihenfolge ihres Gewichtsanteils. ... Textilien, bei denen ... Faser mindestens 85 % bzw. sogar 100 % ... Netto-Textilgewichts ausmacht, existieren ... § 5 Abs. 2 bis 4 TextilKennzG verschiedene Erleichterungen. ... genaue Kennzeichnung kann ... jedem Einzelfall verschieden sein.

 

Art ... Kennzeichnung: ... Rohstoffgehaltsangabe muss leicht lesbar sein ... ein einheitliches Schriftbild aufweisen (vgl. § 9 Abs. 1 TextilKennzG). ... Hinzufügung weiterer Sprachen ist zulässig.

 

Die Rohstoffgehaltsangabe muss außerdem ... deutlich erkennbarer Weise eingewebt ... an ... Textilerzeugnis angebracht sein (vgl. § 10 Abs. 1 TextilKennzG). Bei Erzeugnissen, ... in ... die Abgabe an Verbraucher bestimmten Verpackungen feilgehalten werden, kann ... Rohstoffgehaltsangabe auf ... Verpackung angebracht werden.

 

Ausnahmen: Ausgenommen ... der Kennzeichnungspflicht sind ... in § 11 TextilKennzG aufgezählten Waren, insbesondere ... in Anlage 3 zum TextilKennzG aufgezählten Waren. Mit ... mitgeteilten Produkten fallen Sie nicht unter diese Ausnahmen.

 

Zur Einhaltung ... Kennzeichnungspflichten nach ... Textilkennzeichnungsgesetz sollten Sie demnach folgende Punkte beachten:

 

1.    Sind ... angebotenen Waren ... der Kennzeichnungspflicht erfasst? Regelmäßig bei 80 % Textilgehalt

2.    Aus welchen Fasern besteht ... Ware? Entsprechen ... Bezeichnungen denen ... der Anlage 1 zum TextilKennzG?

3.    Wie hoch ist ... Anteil ... verschiedenen Fasern am Netto-Textilgewicht?

4.    Ist ... sich ergebende Rohstoffgehaltsangabe vollständig an ... Ware bzw. auf ... Verpackung angebracht?

5. Ist ... sich ergebende Rohstoffgehaltsangabe vollständig ... der Artikelbeschreibung wiedergegeben?

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