Software-Entwicklungsvertrag

Zwischen

__________________ (AG)

und

__________________ (AN)

wird folgender Vertrag geschlossen:

§ 1 Gegenstand ... Vertrages ... Vertragsbestandteile

(1) ... AN wird ... Auftrag ... AG ... Entwicklung, Herstellung ... Programmierung ... in ... Software (die Individualsoftware) nebst Dokumentation vollziehen:.


_______________________

(2) Es gelten nacheinander als Vertragsbestandteile:

- dieser Vertragstext bestehend aus ... Seiten 1 bis       ... die nachfolgend ... diesem Absatz aufgeführten Dokumente einschließlich deren Anlagen. 

Dabei gehen ... Dokumente ... Nummer jeweils ... Dokumenten ... nachfolgenden Nummer(n) vor. Bei ... Dokumenten innerhalb ... Nummer gelten ... spezielleren Regelungen vor ... allgemeineren.

Dokumente ... AGs zur Leistungsbeschreibung
-

-       
            
Dokumente ... ANs zur Leistungsbeschreibung

-

-            
            
            
Weitere Anlagen ... Vertrages
-

-                       


Allgemeines Geschäftsbedingungen ... AN ... AG werden nicht Vertragsbestanteil, es sei denn, sie sind ... diesem Absatz aufgeführt ... als Anlagen zum Vertrag beigefügt.

 

§ 2 Leistungen ... ANs

(1) ... AN erbringt ... Leistungen gemäß ... diesen Vertrag anliegenden Leistungsbeschreibungen.

(2) ... AN erbringt diese Leistungen als selbständiger Unternehmer. Er unterliegt hierbei ... Weisungen ... AG. ... vom AN ... seiner Leistungserfüllung eingesetzten Arbeitskräfte unterliegen ebenfalls ... Weisungen ... AG. ... Weitergabe ... Leistungen durch ... AN bedarf ... vorherigen Zustimmung ... AG.

(3) ... von ... AN ... seiner Leistungserbringung eingesetzten Arbeitskräfte handeln als Erfüllungsgehilfen ... Verrichtungsgehilfen ... AN.

(4) ... Leistungserbringung durch ... AN erfolgt ... ___________.

 

§ 3 Termine

0    Der Termin- ... Leistungsplan ergibt sich aus folgender Tabelle:


            
            
            
            
Legende:
1    MS = Meilenstein
2    MSU = unverbindlicher Meilenstein. Nur ausnahmsweise ... vereinbaren.
3    BB = Termin ... Betriebsbereitschaftserklärung
4    BBTA = Termin ... Betriebsbereitschaftserklärung zur Teilabnahme
5    TA = Teilabnahmetermin. (Setzt ... sich abgeschlossene ... selbständig nutzbare Teilleistung voraus.)
6    VE = Vertragserfüllungstermin*


0    Der Termin- ... Leistungsplan ergibt sich aus Anlage Nr.      .

 

§ 4 Zahlungsplan

0    Der Zahlungsplan ergibt sich aus folgender Tabelle:

            
            
            
            
            
            
            

1    AZ = Abschlagszahlung
2    TZ = Teilzahlung. Diese setzt ... erfolgreiche Teilabnahme voraus, gilt anderenfalls als AZ


0    Der Zahlungsplan ergibt sich aus Anlage Nr.      .



§ 5 Leistungen ... AGs

(1) ... AG unterstützt ... AN durch ... Einweisung ... das Projekt ... in ... Arbeitsmethoden ... AG.

(2) ... AG stellt ... Arbeitsplätze ... die Arbeitsgeräte ... die Mitarbeiter ... AN ... __________ über seinen AG zur Verfügung.

 

§ 6 Änderungsverlangen ... AGs

Solange ... AN nicht ... Programme geliefert ... mit ... Herbeiführung ... Funktionsfähigkeit begonnen hat, kann ... AG jederzeit ... Abänderung ... erbrachten Leistung verlangen.

 

§ 7 Abnahme

(1) ... Abnahme ... Programme setzt ... erfolgreiche Funktionsprüfung voraus, ... spätestens innerhalb ... einer Woche beginnt, nachdem ... AN ... AG ... Funktionsfähigkeit mitgeteilt hat. Auf Wunsch ... AG wird ... Funktionsprüfung gegenüber ... ursprünglich vorgesehenen Zeitraum angemessen verlängert.

(2) Nach erfolgreich durchgeführter Funktionsprüfung hat ... AG ... AN ... Abnahme ... erklären. ... Funktionsprüfung gilt als erfolgreich durchgeführt, wenn ... Programme ... allen wesentlichen Punkten ... vertraglich vorgesehenen Anforderungen erfüllen.


§ 8 Vergütung, Kosten, Zahlungen

0    Der Pauschalfestpreis ... die Erstellung ... Individualsoftware beträgt:
___________

0    Die Vergütung erfolgt nach Aufwand ... einem StundenSatz ... EUR ____ zzgl. gesetzl. Umsatzsteuer
0    ohne Obergrenze
    0    mit ... Obergrenze ... Höhe von         


Alle weiteren Kosten z. B. Reisekosten, Unterbringungskosten ... Verpflegungskosten trägt der 
0 AN
0 AG

... AN rechnet über ... von ihm geleisteten Arbeitsstunden jeweils innerhalb ... Woche nach Ende eines Kalendermonats ab ... erteilt ... AG ... Rechnung.

 

§ 9 Nutzungsrechte

(1) Soweit ... diesem Vertrag keine andere bestimmungsgemäße Nutzung vereinbart ist, räumt ... AN ... AG jeweils zum Zeitpunkt ihrer Erstellung

-    das nicht ausschließliche,
-    örtlich unbeschränkte,
-    in jeder beliebigen Hard- ... Softwareumgebung ausübbare,
-    übertragbare,
-    dauerhafte, unwiderrufliche ... unkündbare

Recht ein, ... Individualsoftware ... Original ... in abgeänderter, übersetzter, bearbeiteter ... umgestalteter Form

-    zu nutzen, ... heißt insbesondere dauerhaft ... temporär ... speichern ... zu laden, sie anzu-zeigen ... ablaufen ... lassen, auch soweit hierfür Vervielfältigungen notwendig werden,
-    abzuändern, ... übersetzen, ... bearbeiten ... auf anderem Wege umzugestalten,
-    für nichtgewerbliche Zwecke auf einem beliebigen bekannten Medium ... in anderer Weise ... speichern, ... vervielfältigen, auszustellen, ... veröffentlichen, ... körperlicher ... unkörperlicher Form ... verbreiten, insbesondere nichtöffentlich ... mit Ausnahme ... Quellcodes öffentlich wiederzugeben, auch durch Bild-, Ton- ... sonstige Informationsträger,
-    in Datenbanken, Datennetzen ... Online-Diensten einzusetzen, einschließlich ... Rechts, ... Individualsoftware, nicht jedoch ... Quellcode, ... Nutzern ... vorgenannten Datenbanken, Netze ... Online-Dienste zur Recherche ... zum Abruf mittels ... AG gewählter Tools bzw. zum nicht gewerblichen Herunterladen zur Verfügung ... stellen,
-    durch Dritte nutzen ... für ... AG betreiben ... lassen,
-    nicht nur ... eigene Zwecke ... nutzen, sondern auch zur Erbringung ... Leistungen an Dritte einzusetzen,
-    zu verbreiten, soweit dies nicht gewerblich geschieht.

... Nutzungsrecht bezieht sich auf ... Individualsoftware, insbesondere deren Objekt- ... Quellcode ... allen Entwicklungs-, Zwischen- ... Endstufen ... auf ... zugehörigen Dokumentationen sowie auf sonstige ... die Ausübung ... Nutzungsrechte notwendige Materialien wie beispielsweise Analysen, Lasten- bzw. Pflichtenhefte, Konzepte ... Beschreibungen. ... den Fall, ... Quellcodeteile ... Individualsoftware bereits vor Beginn dieses Vertrages ... unabhängig ... diesem Vertrag ... Dritten ... vom AN entwickelt wurden, ist ... AN berechtigt, ... AG diese Teile nicht ... Quellcode, sondern nur ... Objektcode zur Verfügung ... stellen. Dies gilt jedoch nur, soweit ... AN ... AG bei Abschluss dieses Vertrages auf diesen Umstand hinweist ... er ... AG gleichzeitig ... die Lage versetzt, ... dieser aus ... im Quellcode ... den nur ... Objektcode überlassenen Teilen ... Individualsoftware ... ausführbare Individualsoftware bzw. nach Bearbeitung ... durch ... AN ... überlassenden Quellcodeteile ... ausführbare bearbeitete bzw. umgestaltete Fassung ... Individualsoftware erzeugen kann. An ... lediglich ... Objektcode überlassenen Teilen ... Individualsoftware hat ... AG alle ... die Individualsoftware vereinbarten Rechte, jedoch kein Bearbeitungsrecht, es sei denn, ... dies nach ... gesetzlichen Vorschriften zulässig ist.

Macht ... AG ... seinem Recht zur Übertragung ... Nutzungsrechts an ... Individual-software ganz ... teilweise Gebrauch ... überlässt er Dritten ... Rahmen seines Vervielfältigungs- ... Verbreitungsrechts ... Nutzung, hat er seine vertraglichen Verpflichtungen bezüglich Inhalt ... Umfang ... Nutzungsrechte ... Dritten aufzuerlegen. Soweit ... AG seine Nutzungsrechte an ... Dritten übertragen hat, ist er nicht mehr zur Nutzung berechtigt. ... AG ist jedoch berechtigt, ... Kopie ausschließlich ... Prüf- ... Archivierungszwecke ... behalten ... zu nutzen.

(2) Abweichende Nutzungsrechte Individualsoftware

Folgende abweichende Nutzungsrechte werden vereinbart für:

0    Für ... Individualsoftware insgesamt gilt vorgenannter Absatz 1 mit ... Maßgabe, ... statt ... dort aufgeführten nicht ausschließlichen Nutzungsrechts ... ausschließliches Nutzungsrecht gewährt wird.

0    Für ... Individualsoftware insgesamt gilt vorgenannter Absatz 1 mit ... Maßgabe, ... die gewerbliche Verwertung, also insbesondere auch ... Vervielfältigung ... Verbreitung ... gewerblichen Zwecken zulässig ist.

 

§ 10 Gewährleistung

(1) ... AN gewährleistet, ... Programme ... Dokumentation nicht mit Mängeln behaftet sind, ... den Wert ... die Tauglichkeit ... dem gewöhnlichen ... nach ... Vertrage vorausgesetzten Gebrauch aufheben ... mindern.

(2) ... Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate ... beginnt mit ... Abnahme. Sie verlängert sich um ... Zahl ... Tage, an denen ... Programme infolge ... Mängeln nicht aufgabengerecht genutzt werden konnten.

(3) ... AN hat mit ... Arbeiten zur Mängelbeseitigung unverzüglich ... beginnen, spätestens innerhalb ... 24 Stunden nach Eingang ... Mängelanzeige. Diese Frist verkürzt sich auf 12 Stunden, falls ... AG ... der Mängelanzeige mitteilt, ... wesentliche Programme ... Programmfunktionen nicht aufgabengerecht genutzt werden können.

(4) Soweit dies möglich ... im Hinblick auf ... Auswirkungen ... Mangels angemessen ist, wird ... AN bis zur endgültigen Behebung ... Zwischenlösung zur Umgehung ... Mangels bereitstellen.

(5) Werden erhebliche Mängel ... AN nicht innerhalb ... Woche ab Eingang ... Mängelanzeige behoben, ... kann ... AG ... AN ... angemessene Nachfrist mit ... Erklärung setzen, ... er ... Mängelbeseitigung nach ... Ablauf ... Frist ablehne. Nach Fristablauf kann ... AG ... Vertrag zurücktreten ... eine Herabsetzung ... Vergütung verlangen.

 

§ 11 Haftung

Sofern keine andere vertragliche Haftungsvereinbarung vorliegt, gelten ... alle gesetzlichen ... vertraglichen Schadens- ... Aufwendungsersatzansprüche ... AGs gemäß §§ 280 bis 284 BGB folgende Regelungen:

(1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen wird ... Haftung ... den Vertrag insgesamt grundsätzlich auf ... Auftragswert beschränkt. Davon abweichend gilt:

- Beträgt ... Auftragswert weniger als 25.000,- €, wird ... Haftung auf 50.000,- € beschränkt.
- Beträgt ... Auftragswert 25.000,- € ... mehr ... weniger als 100.000,- €, wird ... Haftung auf 100.000,- € beschränkt.

(2) Bei Verlust ... Daten haftet ... AN nur ... denjenigen Aufwand, ... bei ordnungsgemä-ßer ... regelmäßiger Datensicherung durch ... AG ... die Wiederherstellung ... Daten erforderlich gewesen wäre. ... Beschränkung gilt nicht, wenn ... soweit ... Datensicherung Bestandteil ... vom AN ... erbringenden Leistungen ist.

(3) ... Haftungsbeschränkungen gelten nicht ... Ansprüche wegen Vorsatz ... grober Fahrlässigkeit, bei ... Verletzung ... Lebens, ... Körpers ... der Gesundheit, bei Arglist, soweit ... Produkthaftungsgesetz zur Anwendung kommt sowie Garantieversprechen, soweit bzgl. letzterem nichts anderes geregelt ist.

(4) Ansprüche aus entgangenem Gewinn sind ausgeschlossen, sofern nichts anderes vereinbart ist.

 

§ 12 Vertragsbeginn, Kündigung

(1) ... Vertragsverhältnis beginnt am _____________.

(2) ... Vertragsverhältnis kann bei vorzeitiger Beendigung ... Projekts ... den AG ohne Fristeinhaltung gekündigt werden. ... AG hat ... AN ... diesem Fall ... vereinbarte Vergütung ... Fall ... Zeithonorars zeitanteilig, ... anderen Fällen ... Verhältnis ... der erbrachten Leistung bis zum Ende ... Kündigungsfrist sowie ... bis dahin entstandenen abrechenbaren Auslagen ... vergüten.

(3) ... Recht zur ausserordentlichen Kündigung bleibt unberührt. ... Kündigungen bedürfen ... Schriftform. ... außerordentlicher Kündigungsgrund ist gegeben, falls ... AN ... gestellten Anforderungen nicht erfüllt. ... diesem Fall hat sich ... AN ... dem ihm bis zur Wirksamkeit ... Kündigung zustehenden Honorar, ... ersparten Aufwendungen abziehen ... lassen.

 

§ 13 Schweigepflicht, Datenschutz

(1) ... AN ist zeitlich unbegrenzt verpflichtet, über Geschäfts- ... Betriebsgeheimnisse sowie über alle als vertraulich bezeichneten Informationen, ... ihm ... Zusammenhang mit ... Auftragsausführung bekannt werden, Stillschweigen ... wahren. ... Weitergabe an nicht mit ... Durchführung ... Auftrags beschäftigte Personen darf nur mit schriftlicher Einwilligung ... AG erfolgen.

(2) ... AN verpflichtet alle ... ihm zur Durchführung ... Auftrags eingesetzten Personen schriftlich auf ... Einhaltung ... vorstehenden Vorschrift.

(3) Jeder Vertragspartner darf Daten ... anderen ... Rahmen ... Auftragsabwicklung automatisiert verarbeiten.

 

§ 14 Störungen bei ... Leistungserbringung

(1) Soweit ... Ursache, ... der AN nicht ... vertreten hat, einschließlich Streik, Aussperrung ... höhere Gewalt, ... Termineinhaltung beeinträchtigt kann ... AN ... angemessene Verschiebung ... Termine verlangen.

(2) Erhöht sich ... Aufwand ... liegt ... Ursache ... Verantwortungsbereich ... AG, kann ... AN auch ... Vergütung seines Mehraufwands verlangen.

 

§ 15 Haftung ... AN ... Schutzrechtsverletzungen

(1) ... AN haftet dafür, ... seine Leistungen weltweit frei ... Schutzrechten ... diesen verwandten Ansprüchen Dritter sind ... stellt ... AG ... allen entsprechenden Ansprüchen Dritter ... Innenverhältnis frei.

(2) Macht ... Dritter gegenüber ... AG geltend, ... eine Leistung seine Rechte verletzen würde, benachrichtigt ... AG unverzüglich ... AN. Er überlässt es diesem - ... für diesen ggf. dessen Vorlieferanten - soweit wie zulässig, ... geltend gemachten Ansprüche auf dessen Kosten abzuwehren.

(3) Werden durch ... Leistung ... AN Rechte Dritter verletzt, wird ... AN nach eigener Wahl ... auf eigene Kosten

• ... AG ... Recht zur Nutzung ... Leistung verschaffen oder

• ... Leistung schutzrechtsfrei gestalten

(4) ... AN ist berechtigt, entsprechend ... vorstehenden Regelungen ... AG ... Nutzung ... Leistung ... untersagen, wenn ihm gegenüber schutzrechtliche Ansprüche geltend gemacht werden.

(5) Schadensersatzansprüche ... AG bleiben unberührt.

 

§ 16 Dokumentation

(1) ... AN ist zur Dokumentation ... Gesamtsystems verpflichtet. ... Dokumentation muss es ... für ... Nutzung ... Administration einzusetzenden Personal ... AGs ermöglichen, ... Software nach Durchführung ... vereinbarten Schulung ordnungsgemäß ... bedienen, sofern ... Personal ausreichende Vorbildung ... Ausbildung aufweist.

(2) ... Dokumentation muss darüber hinaus ... technischen Aufbau ... die technischen Abläufe ... Gesamtsystems ... umfassend beschreiben, ... es ... AG möglich ist, ... Unterlagen auch ohne Inanspruchnahme ... ANs ... verwenden, insbesondere um ... Software selbständig einsetzen und, soweit ... Gewährung entsprechender Rechte vereinbart ist, auch fortentwickeln ... können.

(3) Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist ... Dokumentation spätestens mit Erklärung ... Betriebsbereitschaft ... deutscher Sprache ... übergeben. ... Nutzung ... gängigen englischen Fachbegriffe ist zulässig.

 

§ 17 Quellcodeübergabe ... Quellcodehinterlegung

Soweit nichts anderes vereinbart ist, hat ... AN ... jeweils aktuellen Stand ... Quellcodes ... Individualsoftware mit ... Abnahme ... nach ... Abnahme bei jeder Übergabe eines neuen Programmstandes ... Individualsoftware an ... AG ... übergeben. Hierzu gehören ... fachgerechte Kommentierung ... Quellcodes ... Beschreibung ... notwendigen Systemparameter sowie sonstige notwendige Informationen, ... den AG ... die Lage versetzen, mit Fachpersonal ... Quellcode ... bearbeiten, um ... selbstständige Weiterentwicklung ... Individualsoftware vorzunehmen. ... Übergabe soll ... elektronischer Form auf einem Datenträger erfolgen ... wird protokolliert. ... AG erhält an allen Fassungen ... Quellcodes ... der Dokumentationen ... Zeitpunkt ... jeweiligen Erstellung ... Nutzungsrecht ... vertraglich vereinbarten Umfang. ... AG wird ... Quellcode wie eigene vertrauliche Informationen behandeln ... Dritten nur ... Rahmen ... bestimmungsgemäßen Nutzung zugänglich machen ... diese ebenfalls zur Vertraulichkeit verpflichten.



0    Die Individualsoftware wird nur ... Objektcode ... nicht ... Quellcode übergeben:

0    Es wird ... Hinterlegung ... Quellcodes nicht bei AG sondern bei folgender Hinterlegungsstelle vereinbart:
    
    _______________________________________________________


§ 18 Sonstiges

(1) Dieser Vertrag ... seine Anlagen unterliegen ausschließlich ... materiellen Recht ... Bundesrepublik Deutschland. ... Regelungen ... UN-Kaufrechts nach ... UN-Kaufrechtsabkommen (CSIG) finden auf diesen Vertrag ... seine Anlagen keine Anwendung.

(2) ... in diesem Vertrag aufgeführten Anlagen stellen ... verbindlichen ... wesentlichen Bestandteil dieses Vertrages dar.

(3) Jede Änderung ... Ergänzung dieses Vertrages einschliesslich seiner Anlagen bedarf ... ihrer Wirksamkeit ebenfalls ... Schriftform. Dies gilt auch ... eine Vereinbarung zur Änderung ... Formerfordernisse selbst. Mündliche Abreden, ... den Inhalt dieses Vertrages ... dessen Schriftform berühren, gelten als nicht getätigt.

(4) Als Gerichtsstand ... Erfüllungsort wird ______ vereinbart.

(5) Sollte ... oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz ... teilweise unwirksam ... undurchführbar sein, ... berührt dies ... Wirksamkeit ... übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht. Anstelle dieser unwirksamen ... undurchführbaren Bestimmung gilt ... Regelung als vereinbart, ... rechtlich ... tatsächlich ... wirtschaftlichen Zweck ... unwirksamen ... undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt. ... den Fall, ... sich aus ... Vertrag ... Lücke ergibt, ... sich nicht durch Auslegung ... übrigen Bestimmungen schließen lässt, gilt zum Lückenschluss ... Regelung als vereinbart, die, sofern ... Punkt bedacht worden wäre, ... wirtschaftlichen Interessen ... Parteien am nächsten kommt. 




_______________                    _______________
Ort, Datum                        Ort, Datum




_______________                    _______________
Unterschrift AN                    Unterschrift AG

Das vollständige Dokument können Sie nach dem Kauf sehen, als Word-Dokument (.docx) speichern und bearbeiten.

Jetzt registrieren für Zugang zu allen Dokumenten

Sie haben bereits einen Zugang? Bitte hier einloggen.



Sofort downloaden und anpassen: Alle Verträge können Sie gleich nach dem Kauf in den üblichen Programmen (z.B. Word) bearbeiten und anpassen.

Kompetente Beratung durch unsere Rechtsanwälte: Falls Sie das Dokument oder einen anderen Vertrag bzw. Vorlage anwaltlich anpassen wollen stehen Ihnen unsere Rechtsanwälte gern zur Verfügung. Fragen Sie uns nach einem Kostenvoranschlag!