Lizenz-Nutzungsvertrag

zwischen

 

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(nachstehend Verkäufer genannt)

 

und

 

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(nachstehend Käufer genannt)

 

 

 

 

Allgemeines

 

Bezeichnung ... Programms:  ____________________________________________

Bestellnummer:  ________________________________________________________

Käufer:  ______________________________________________________________

Verkäufer:  ________________________________________________________

Rechtsinhaber ... Vertragspartner:  ______________________________________

 

Der Käufer erwirbt ... Programmpaket zum Preis ... EUR ____________. 

Das ... Käufer erworbene Programmpaket enthält ... oben bezeichnete Computerprogramm auf einem maschinenlesbaren Träger sowie ... zugehöriges Benutzerhandbuch. Programm ... Benutzerhandbuch sind urheberrechtlich geschützt.

Mit ... Erwerb ... Programmpakets räumt ... Rechtsinhaber ... Käufer ... Recht ein, ... Programm unter ... hierin angegebenen Nutzungsbedingungen ... nutzen. ... weitergehende Nutzung ... Verwertung ist ausgeschlossen.

Erwirbt ... Käufer zugleich ... Computer, ... dem ... oben bezeichnete Programm vorinstalliert ist, gelten ... Nutzungsbedingungen ... die vorinstallierte Kopie ... Programms entsprechend.

Ist ... Käufer mit ... hierin angegebenen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden, kann er ... Programmpaket an ... Verkäufer zurückgeben gegen volle Rückerstattung ... entrichteten Kaufbetrages.

 

§ 1 Nutzungsumfang

(1)     ... Käufer hat ... Recht, ... Programm gleichzeitig nur auf einem Computer ... nutzen. Auf welchem Computer ... Nutzung erfolgt, ist ... Käufer freigestellt. Nutzung ... Programms ist jedes dauerhafte ... vorübergehende ganze ... teilweise Vervielfältigen (Kopieren) ... Programms durch Speichern, Laden, Ablaufen ... Anzeigen zum Zwecke ... Ausführung ... Programms ... Verarbeitung ... im Programm enthaltenen Daten durch ... Computer. ... Käufer ist auch berechtigt, ... genannten Handlungen zum Zwecke ... Beobachtung ... Untersuchung sowie zum Test ... Programms auszuführen. ... Vervielfältigung ... Benutzerhandbuchs ist ausgeschlossen.

(2)     ... Programm darf geändert ... bearbeitet werden, soweit dies zur bestimmungsgemäßen Nutzung, zur Verbindung ... Programms mit anderen Programmen ... zur Fehlerkorrektur geboten ist. ... Programm enthaltene Firmennamen, Warenzeichen, Copyright-Vermerke ... sonstige Vermerke über Rechtsvorbehalte dürfen nicht geändert werden ... sind ... geänderte ... bearbeitete Fassungen ... Programms ... übernehmen.

(3)     ... Rückübersetzung ... Programmcodes (Dekompilieren) ist nur unter ... gesetzlichen Beschränkungen gemäß § 69 e UrhG zulässig. Weitergehende Rückübersetzungen sind ausgeschlossen.

(4)     ... Käufer ist berechtigt, ... dem Programm ... Sicherungskopie herzustellen, wenn dies zur Sicherung ... künftigen Benutzung ... Programms erforderlich ist. Sofern ... Programm mit einem technischen Kopierschutz ausgestattet ist, erhält ... Kunde ... Falle ... Beschädigung ... gelieferten Programms ... Verkäufer ... Ersatzkopie gegen Rückgabe ... als Teil ... Programmpakets gelieferten maschinenlesbaren Trägers.

 

 

§ 2 Weitergabe ... Programmpaketes

(1)     ... Käufer ist berechtigt, ... Programmpaket ... Originalzustand ... als Ganzes zusammen mit ... Kopie dieses Vertrags an ... nachfolgenden Nutzer abzugeben. Diese Berechtigung erstreckt sich nicht auf ... Weitergabe ... Kopien ... Teilkopien ... Programms ... auch nicht auf ... Weitergabe ... geänderten ... bearbeiteten Fassungen ... davon hergestellter Kopien ... Teilkopien. 

(2)     Mit ... Abgabe ... Programmpaketes geht ... Berechtigung zur Nutzung gemäß § 1 auf ... nachfolgenden Nutzer über, ... damit ... Sinne dieses Vertrags an ... Stelle ... Käufers tritt. Zugleich erlischt ... Berechtigung ... Käufers zur Nutzung gemäß § 1.

(3)     Mit ... Weitergabe hat ... Käufer alle Kopien ... Teilkopien ... Programms sowie geänderte ... bearbeitete Fassungen ... davon hergestellte Kopien ... Teilkopien umgehend ... vollständig ... löschen ... auf andere Weise ... vernichten. Dies gilt auch ... alle Sicherungskopien.

(4)     Abs. (1) bis (3) gelten auch, wenn ... Weitergabe ... einer zeitweisen Überlassung besteht. ... Vermietung ... Programmpakets ... von Teilen desselben ist ausgeschlossen.

 

§ 3 Weitergabe durch nachfolgende Nutzer

Für ... Weitergabe ... Programmpakets durch ... jeweiligen Nutzer an ... nachfolgenden Nutzer tritt dieser an ... Stelle ... vorausgehenden Nutzers. § 2 gilt sinngemäß.

 

§ 4 Andere Rechte

(1)     Alle weitergehenden Rechte zur Nutzung ... Verwertung ... Programmpakets, bleiben vorbehalten. Insbesondere haben weder ... Käufer noch nachfolgende Nutzer ... Recht, ... Programm und/oder abgeänderte ... bearbeitete Fassungen desselben gleichzeitig auf mehr als einem Computer ... nutzen ... Vervielfältigungsstücke ... Programmpakets ... seiner Originalfassung ... in abgeänderter ... bearbeiteten Fassungen ... verbreiten, auch wenn sich solche Vervielfältigungsstücke auf wesentliche Teile ... geänderten Fassungen beschränken. Unberührt bleiben ... Verwertungsrechte ... Käufers an eigenen Programmen, ... unter bestimmungsgemäßer Benutzung ... oben bezeichneten Programms entwickelt ... betrieben werden, ... an allen anderen Arbeitsergebnissen, ... durch ... Benutzung ... Programms erhalten werden.

(2)     Nach Verfügbarkeit ... neuen Version ... Programms hat ... Käufer ... Recht, ... Programmpaket gegen ... entsprechendes Programmpaket ... neuen Version ... einem ... Verkäufer listenmäßig angegebenen Update-Preis umzutauschen. ... Umtausch unterliegt ... Programmpaket als ganzes, wie es ... Käufer erworben wurde. Am Tag ... Umtausches erlischt ... Berechtigung ... Käufers zur Nutzung gemäß § 1. ... Verpflichtung zur Löschung ... Vernichtung gemäß § 2 (3) gilt sinngemäß.

 

§ 5 Gewährleistung

(1)     Es wird darauf hingewiesen, ... es nicht möglich ist, Computerprogramme ... zu entwickeln, dass sie ... alle Anwendungsbedingungen fehlerfrei sind. ... Verkäufer leistet Gewähr, ... das Programm ... Sinne ... von ihm herausgegebenen ... zum Zeitpunkt ... Auslieferung an ... Käufer gültigen Programmbeschreibung brauchbar ist ... die dort zugesicherten Eigenschaften aufweist. ... unerhebliche Minderung ... Brauchbarkeit bleibt außer Betracht.

(2)     ... Verkäufer gewährleistet, ... das Originalprogramm auf einem geprüften Datenträger ordnungsgemäß aufgezeichnet ist. Ausgenommen hiervon sind vorinstallierte Programme.

(3)     Erweist sich ... Programmpaket ... Sinne ... Abs. (1) als nicht brauchbar ... im Sinne ... Abs. (2) als fehlerhaft, erfolgt innerhalb ... sechsmonatigen Gewährleistungsfrist, ... mit ... Auslieferung ... Programmpakets an ... Käufer beginnt, ... Rücknahme ... gelieferten Programmpaketes durch ... Verkäufer ... ein Austausch gegen ... neues Programmpaket gleichen Titels. Erweist sich auch dieses ... Sinne ... Abs. (1) als nicht brauchbar ... im Sinne ... (2) als fehlerhaft ... gelingt es ... Rechtsinhaber nicht, ... Brauchbarkeit mit angemessenem Aufwand ... innerhalb eines angemessenen Zeitraums herzustellen, hat ... Käufer ... Nutzer nach seiner Wahl ... Recht auf Minderung ... Kaufpreises ... Rückgabe ... Programmpakets ... Rückerstattung ... Kaufpreises. § 2 Abs. (2) ... (3) finden entsprechend Anwendung.

(4)     ... weitergehende Gewährleistungspflicht besteht nicht. Insbesondere besteht keine Gewährleistung dafür, ... das Programmpaket ... speziellen Anforderungen ... Käufers ... Nutzers genügt. ... Käufer trägt ... alleinige Verantwortung ... Auswahl, Installation ... Nutzung sowie ... die damit beabsichtigten Ergebnisse. Es besteht ferner keinerlei Gewährleistung ... gemäß § 1 Abs. (2) geänderte ... bearbeitete Fassungen ... Programms, soweit nicht nachgewiesen wird, ... vorhandene Mängel ... keinerlei Zusammenhang mit ... Änderungen ... Bearbeitungen stehen.

 

§ 6 Haftung 

(1)     ... Verkäufer ... der Rechtsinhaber haften unabhängig ... Rechtsgrund ... Schäden, ... durch ... ihnen ... vertretende schuldhafte Verletzung ... wesentlichen Vertragspflicht ... einer ... Erreichen ... Vertragszwecks gefährdenden Weise verursacht wurden. ... Haftung ist auf ... vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen ... Auftragnehmer bei Vertragsabschluß aufgrund ... ihm ... diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. Jedoch übersteigt ... Haftung ... keinem Falle ... Betrag ... Kaufpreises. ... Haftung ... entgangenen Gewinn, unterbliebene Einsparungen, mittelbare Schäden ... Folgeschäden ist ausgeschlossen.

(2)     ... in Absatz (1) genannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht ... Schäden, ... auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit ... dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften beruhen, ... für eventuelle Ansprüche aufgrund ... Produkthaftungsgesetzes.

 

§ 7 Erfüllungsort ... Gerichtstand

(1)            Erfüllungsort ... die Leistungen ... Verkäufers ist _________________.

(2)     ... Gerichtstand ... alle Streitigkeiten aus ... in Verbindung mit diesem Vertrag ist _______________.

 

§ 8 Rechtswahl

Auf ... Ansprüche aus ... Vertrag ... im Zusammenhang mit ... Vertragserfüllung findet ... Recht ... Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

 

§ 9 Schlußbestimmungen

(1) Änderungen, Ergänzungen ... Nebenabreden bedürfen ... Schriftform.

(2)     ... Wirksamkeit ... gesamten Vertrages bleibt ... einer Unwirksamkeit einzelner Regelungen unberührt. An ... Stelle ... unwirksamen Bestimmung tritt ... Ersatzregelung, ... dem mit ... unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck möglichst nahe kommt.

 

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Ort / Datum

 

 

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Verkäufer

 

 

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Käufer

 

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