Vertrag zur Planung, Erstellung, Lieferung und Einführung eines DV - Systems (Software, Hardware)

Vertrag

 

Zwischen

 

 

– nachfolgend Auftragnehmer genannt –

und

– nachfolgend Besteller genannt –

 

wird ... nachfolgende Vertrag zur Planung, Erstellung, Lieferung ... Einführung eines DV - Systems (Software, Hardware) abgeschlossen.

 

 

§ 1 Vertragsgegenstand

1.1

Vertragsgegenstand ist ... der Auftragnehmer ... Software ... Hardware System erstellt, ... eine WLAN - Anbindung ... XY - Oberflächen entsprechend ... Vorgaben ... Lasten-heftes ermöglicht. ... Lastenheft wird als Anlage 1 Bestandteil dieses Vertrags. ... Stufen dieser Programmentwicklung werden ... Auftragnehmer dokumentiert.

1.2

Die vertragsgegenständliche Software wird ... Auftragnehmer nach ... Grundsätzen ord-nungsgemäßer Berufsausübung ... dem aktuellen Stand ... Wissenschaft ... Technik ... Informatik erstellt.

1.3

Jeder Vertragsteil benennt ... anderen ... sachkundigen Mitarbeiter, ... die zur Durch-führung dieses Vertrags erforderlichen Auskünfte erteilen kann. Es handelt sich dabei um Auftraggeber Herrn Eckenberg, Auftragnehmer Hr. Mustermann. Berechtigt zur Abgabe ... Entgegennahme ... Erklärungen, ... Änderungen ... Ergänzungen vorsehen, sowie zur Erklärung ... Abnahme ist ... den Besteller sind Herr mustermann ... Mustermann berech-tigt.

 

 

 

1.4

Der Umfang ... Vertragsleistung ... Auftragnehmers ergibt sich aus diesem Vertrag ... dem zugehörigen Lastenheft. Es ist darüber hinaus ... Dokumentation geschuldet. Sie ent-hält:

– ... alle Funktionen ... Fehlermeldungen enthaltende Aufstellung,

– Datenübersichten, Satzbeschreibungen ... Schnittstellendefinitionen,

– Anlehnung an DIN - gemäße Entwicklungsdokumentation.

1.5

Augtraggeber kann ... Lastenheft abweichende Änderungen ... Auftrags verlangen, wenn sie erforderlich sind, um ... mit ... Vertragsgegenstand verbundenen Erfolg ... erreichen ... zu sichern. ... andere Änderungen kann ... zusätzliches Entgelt verlangt werden. Alle nach Vertragsschluss erfolgenden Änderungen ... Leistungsumfangs werden nur dann Ver-tragsinhalt, wenn sie ... Lastenheft aufgenommen werden. Hierdurch bedingte unvermeidli-che Zeitverschiebungen sind AN unverzüglich mitzuteilen

 

§ 2 Lieferung

2.1

Der Auftragnehmer testet zusammen mit ... Auftrageber ... Vorversion ... Programms mit allen Modulen ... codierter ... eingearbeiteter Form zur Durchführung ... vereinbarten Funktionstests. Nach Durchführung eventueller Anpassungen erfolgt ... Installation ... end-gültigen Programmversion.

2.2

Der Besteller stellt ... Auftragnehmer zum Zweck ... Programmentwicklung, Testdurchfüh-rung ... Installation ausreichende Möglichkeiten ... Anlagennutzung ... Rechenzeit zur Verfügung.

2.3

Der Auftragnehmer liefert kostenfrei Ersatz, wenn ... Besitz ... Bestellers befindliche ... vom Auftragnehmer gelieferte Programme ganz ... teilweise beschädigt ... gelöscht wer-den ... dies ... Auftragnehmer ... vertreten ist.

2.4

Risiko ... Kosten ... Anlieferung ... dem Installationsort trägt ... Auftragnehmer.

 

§ 3 Abnahme, Mängelrechte

3.1

Nach Installation ... Vorversion wird ... Programm ... Auftragnehmer ... Auftraggeber gegen ... im Lastenheft beschriebenen Funktionen bei Meteor getestet. ... Auftragnehmer unterstützt ... Besteller bei ... Testdurchführung. ... Anschluss daran, spätestens inner-halb ... 6 Wochen nach Installation, wird ... Besteller ... Abnahme schriftlich erklären. Voraussetzungen hierfür sind ... Nachweis ... Funktionalität ... Software ... Echtbetrieb sowie ... Vorlage ... Dokumentationen.

3.2

Der Auftragnehmer übernimmt ... Verantwortung dafür, ... das erstellte ... überlassene Programm ... die zugehörigen Begleitmaterialien ... vereinbarte logische Funktionalität entsprechend ... Lastenheft erfüllen.

3.3

Programmfehler, ... sich erst nach Abnahme zeigen, hat ... Besteller ... Auftragnehmer unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Stellen ... mitgeteilten Fehler Programmmängel dar, sind sie ... Auftragnehmer umgehend ... beseitigen. Erweist sich ... Beseitigung als nicht mög-lich, muss ... Auftragnehmer ... Zusammenarbeit mit ... Besteller ... Ausweichlösung entwickeln. Bei gerügten Fehlern, ... auf falscher Bedienung seitens ... Bestellers beruhen, muss ... Auftragnehmer dartun, ... es sich um Bedienungsfehler ... Bestellers handelt ... nicht um ... Auftragnehmer ... vertretende Mängel.

3.4

Alle Mängelbeseitigungen werden nach Mängelart, notwendigen Beseitigungsmaßnahmen ... erforderlichem Zeitaufwand protokolliert. ... mitgeteilte Mängelbeseitigung wird durch ... Funktionstest geprüft.

3.5

Mängelansprüche ... Bestellers verjähren innerhalb ... Frist ... 36 Monaten ab Abnah-me. Ausgenommen ... den 36 Monaten sind ... Lancom WLAN - Access Points ... Indust-riestandard, hier gilt ... Garantie ... Vorlieferanten.

3.6

Hat ... Auftragnehmer innerhalb ... Frist ... 4 Tagen beginnend mit ... Tag ... Män-gelanzeige, ... Mangel nicht beseitigt, kann ... Besteller nach schriftlichem Setzen ... Nachfrist zur Mängelbeseitigung ... Vertrag zurücktreten ... Schadensersatz statt ... Leistung verlangen.

3.7

Auf Wunsch ... Bestellers übernimmt ... Auftragnehmer ... Pflege ... von ihm erstellten Software. Über ... Pflege wird ... gesonderter Software-Pflegevertrag geschlossen.

3.8

Änderungen und/oder Erweiterungen ... Vorversion, ... logischer Bestandteil ... Lasten-hefts sind, werden ... Auftragnehmer nur nach beiderseitiger, schriftlicher Lastenhefterwei-terung durchgeführt. Dies wird gesondert vergütet.

 

 

§ 4 Schutzrechte Dritter, Schweigepflicht

4.1

Der Auftragnehmer stellt ... Besteller ... allen Ansprüchen Dritter gegen ... Besteller aus ... Verletzung ... Schutzrechten an entwickelten ... überlassenen Programmen ... ihrer vertragsgemäßen Fassung frei.

4.2

Der Auftragnehmer ist berechtigt, auf eigene Kosten notwendige Softwareänderungen auf-grund ... Schutzrechtsbehauptungen Dritter bei ... Besteller durchzuführen.

4.3

Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle ihm ... Rahmen seiner Geschäftsbeziehungen mit ... Besteller bekannt gewordenen Betriebsgeheimnisse ... wahren ... nicht weiter-zugeben. Dies gilt auch ... Betriebsangehörige ... Auftragnehmers. ... Auftragnehmer belehrt seine Mitarbeiter über ... Geheimhaltungspflicht gemäß ... Datenschutzgesetz.

 

§ 5 Eigentum, Rechte an Arbeitsergebnissen

5.1

Alle Verwertungsrechte an Meteor spezifischen Arbeitsergebnissen ... sonstigen Erkennt-nissen, ... der Auftragnehmer ... der Ausführung ... beauftragten Entwicklungsleistungen erzielt, stehen ausschließlich ... Besteller zu, gleich, ob es sich hierbei um schutzrechtsfä-hige Ergebnisse ... lediglich um Ideen, Entwürfe ... Muster handelt. Sofern diese als Neurechte schutzrechtsfähig sind, hat ... Besteller außerdem ... Recht, ... diese Schutz-rechte ... In- ... Ausland nach eigener Wahl anzumelden. ... Auftragnehmer verpflichtet sich, ... von ihm ... erstellenden Dokumentationen über ... Ergebnisse ... ausführlich ... detailliert ... erstellen, daß diese geeignet sind, ... Schutzrechtsanmeldungen eingesetzt ... werden.

5.3

Entsteht an ... Unterlagen, Dokumentationen ... sonstigen Arbeitsergebnissen ... Urhe-berrechtsschutz, räumt ... Auftragnehmer ... Besteller an diesen ... ausschließliches, nicht widerrufliches, übertragbares, zeitlich, örtlich ... inhaltlich unbegrenztes Recht ein, diese unentgeltlich auf alle Nutzungsarten einzusetzen.

 

§ 6 Vergütung

6.1

Für ... Nutzung ... entwickelten ... überlassenen Programms zahlt ... Besteller an ... Auftragnehmer ... einmalige Vergütung ... Höhe ... °°°°°° EUR.

 

 

6.2

Davon werden als Abschlag bezahlt:

40 % ... Auftragsvolumens werden bei vorliegen ... Vorversion fällig;

30 % ... Auftragsvolumens werden bei Lieferung ... endgültigen Programmversion fällig;

30 % ... Auftragsvolumens werden nach Abnahme fällig.

6.3

Die Höhe ... Vergütung wird ... Vertrag bei Vertragsabschluß aufgenommen. ... Fälligkeit tritt bei Abnahme ... Programms bzw. ... dem besonders vereinbarten Zahlungstermin ein.

 

§ 7 Haftung ... Auftragnehmers

Die Haftung ... Auftragnehmers ... entstehende Schäden richtet sich nach ... gesetzli-chen Bestimmungen.

 

§ 8 Vertragsdauer

8.1

Der Vertrag wird mit Unterzeichnung durch beide Vertragsparteien wirksam.

8.2

Bei erheblichen Verstößen gegen vertragliche Verpflichtungen sind beide Vertragspartner zur sofortigen Kündigung berechtigt.

8.3

Bei Vertragsbeendigung verbleibt ... dem Besteller überlassene Software einschließlich ... Dokumentation ... Besitz ... Bestellers.

8.4

Der Übergabetermin ... die erste Vorversion, entsprechend § 2.1, wird festgelegt auf 22.09.2006. ... Installation ... endgültigen Programmversion wird festgelegt auf 12.10.2006. ... Abnahme beginnt nach Mitteilung ... Installation ... laufen. Sie erstreckt sich auf ... Zeitraum ... max. 30 Tagen. Hierbei werden folgende Testverfahren ange-wendet:

 Zwischen Auftraggeber ... Auftragnehmer gemeinsam entwickelte Checkliste

 Testvorschriften ... Auftragnehmers

Nach erfolgreichem Abschluss wird ... Abnahmeprotokoll unterzeichnet. Bevollmächtigt zur Erklärung ... Abnahme ... den Besteller ist ausschließlich Hr. Eckenberg.

 

§ 9 Nebenabreden, Rechtswirksamkeit

Nebenabreden ... Vertragsergänzungen bedürfen ... ihrer Wirksamkeit ... Schriftform. Sollte ... Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein ... werden, ... wird hiervon ... Wirksamkeit ... sonstigen Bestimmungen nicht berührt. ... unwirksame ... fehlende Be-stimmung soll vielmehr durch ... rechtlich gleichwertige ersetzt werden.

 

§ 10 Gerichtsstand, anwendbares Recht

10.1

Ausschließlicher Gerichtsstand ... beide Parteien ist ... alle sich aus diesem Vertragsver-hältnis ergebenden Streitigkeiten Hildesheim.

10.2

Es gilt ... Recht ... Bundesrepublik Deutschland. ... Übereinkommen ... Vereinten Nati-onen über ... internationalen Warenkauf ... 11.04.1980 ist ausgeschlossen.

 

§ 11 Ergänzendes Recht

Ergänzend gelten unsere Allgemeinen Einkaufsbedingungen.

 

 

 

 

 

Ort, Datum Ort, Datum

 

 

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Unterschrift Auftraggeber Unterschrift Auftragnehmer

 

 

Anlagen:

Lastenheft

 

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