AGB für Seminare und Beratungsleistungen

1. Gegenstand ... Vertrages

1.1 ... nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ... alle Rechtsgeschäfte ... (...) AG mit ihrem Vertragspartner, nachstehend "Auftraggeber".

1.2 Gegenstand ... Vertrages ist ... Erbringung ... Seminar-, Beratungs- ... weitergehenden Dienstleistungen ... den IT- ... Non-IT-Bereich durch ... der (...) AG eingesetzte Consultants bei ... Auftraggeber. ... den Seminarleistungen gehören insbesondere nicht ... Vorbereitung ... Seminarräume, Erstellung ... Handouts, Übungen ... sonstigen Leistungen, ... notwendig ... zweckdienlich sein können, um ... Zielsetzung ... Seminars ... erreichen. Diese Leistungen müssen gesondert beauftragt werden.

2. Rechtliche Stellung ... Vertragspartner

2.1 (...) AG wird als selbstständige Unternehmerin ... den Auftraggeber tätig.

2.2 (...) AG bedient sich zur Vertragserfüllung selbständiger Consultants. Diese werden ebenfalls als Unternehmer unter Verwendung ... eigenen Firma ... einem werblichen Auftritt tätig.

2.3 (...) AG kann sich zur Vertragserfüllung auch eigener Arbeitnehmer ... Mitarbeiter bedienen.

2.4 ... Vertragspartner sind nicht ermächtigt, ... Namen ... jeweils anderen Vertragspartners rechtsgeschäftlich ... handeln, Erklärungen abzugeben ... anzunehmen und/oder Verpflichtungen ... Verantwortlichkeiten ... den jeweils anderen Vertragspartner ... begründen.

3. Vertragsdurchführung

3.1 ... Auftraggeber stellt (...) AG diejenigen Daten, Informationen ... Einrichtungen zur Verfügung, ... zur erfolgreichen ... vollständigen Erbringung ... Leistung ... (...) AG nötig sind.

3.2 (...) AG ist berechtigt, ... Durchführung ... Seminare ... sonstige Dienstleistungen abzulehnen, sofern wesentliche Gründe vorliegen. ... wesentlicher Grund liegt insbesondere dann vor, wenn nach Einschätzung ... von ... (...) AG eingesetzten Consultants ... Schulungsausstattung ... andere Gegebenheiten, wie ... Zusammensetzung ... zu unterrichtenden Gruppe, ... erfolgreiche Durchführung ... Seminare gefährden.

4. Qualitätsanforderung

Die Consultants ... (...) AG werden ... Dienstleistungen ... qualifizierter pädagogischer ... didaktischer Weise durchführen. Soweit ... Seminarleistungen ... Hinblick auf Software ... Hardware erbracht werden müssen, stellt ... (...) AG sicher, ... der eingesetzte Consultant mit ... letzten Programmanpassungen, Funktionserweiterungen, Effizienzverbesserung ... der Hard- ... Software umfassend vertraut ist.

5. Ausfallregelung, Rücktritt

Der Auftraggeber ist berechtigt, ... Auftrag bis 6 Wochen vor Seminarbeginn kostenfrei zurückzutreten. Erfolgt ... Rücktritt bis 8 Tage vor Seminarbeginn, hat ... Auftraggeber 50% ... vereinbarten Vergütung ... (...) AG ... ersetzen. Erfolgt ... Rücktritt weniger als 8 Tage vor Seminarbeginn, hat ... Auftraggeber ... komplette vereinbarte Vergütung ... (...) AG ... ersetzen.

6. Lieferungen ... Leistungen

6.1 ... Preise ... (...) AG sind bis zum Vertragsabschluss freibleibend ... unverbindlich ... verstehen sich vorbehaltlich ... Selbstbelieferung durch ... eingesetzten Kooperationspartner ... (...) AG. ... Vertrag kommt erst mit ... schriftlichen Auftragsbestätigung ... dem Auftragsangebot ... (...) AG, spätestens jedoch durch Annahme ... Lieferung ... Dienstleistung durch ... Auftraggeber zustande.

6.2 ... Recht ... zumutbaren Teillieferungen ... deren Fakturierung ... zu zumutbaren Ersatzlieferungen ... Leistungen ... (...) AG bleibt ausdrücklich vorbehalten.

6.3 ... Leistungstermin wird nach ... voraussichtlichen Leistungsvermögen ... (...) AG vereinbart ... versteht sich unverbindlich ... vorbehaltlich rechtzeitiger Selbstbelieferung durch ... eingesetzten Kooperationspartner ... (...) AG ... unvorhergesehener Umstände ... Hindernisse, unabhängig davon, ob diese bei (...) AG ... beim Kooperationspartner eintreffen, insbesondere höhere Gewalt, staatliche Maßnahmen, Nichtausstellung behördlicher Genehmigungen, Arbeitskämpfe jeder Art, Sabotage, unverschuldete verspätete Materialanlieferungen.

7. Vergütung, Zahlungsbedingungen

7.1 ... Auftraggeber zahlt ... (...) AG ... die festgelegten Leistungen ... im Einzelauftrag vereinbarte Vergütung.  Mehrwertsteuer ... andere gesetzliche Abgaben ... Lieferland sowie Fahrtkosten, Übernachtungskosten ... sonstige Spesen werden ... Auftraggeber entsprechend ... jeweils gültigen Preisliste ... entsprechend ... Einzelauftrag berechnet.

7.2 (...) AG wird nach Durchführung ... Seminars ... Auftraggeber ... vereinbarte Vergütung ... Rechnung stellen. Zahlungen sind 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig. Schecks werden lediglich erfüllungshalber angenommen. Bei Überschreitung ... Zahlungstermine steht (...) AG ohne weitere Mahnung ... Anspruch auf Verzugszinsen ... Höhe ... 8 Prozentpunkten über ... Basiszinssatz gem. § 247 BGB zu. ... Recht ... Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt unberührt.

7.3 (...) AG ist berechtigt, Zahlungen zunächst auf ältere Schulden ... Auftraggebers anzurechnen. Sind bereits Kosten ... Zinsen durch Verzug entstanden, ... ist (...) AG berechtigt, ... Zahlung zunächst auf ... Kosten, dann auf ... Zinsen ... zuletzt auf ... Hauptleistungen anzurechnen.

7.4 ... Aufrechnung ... die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts wegen ... (...) AG nicht anerkannter ... nicht rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ist ausgeschlossen.

7.5 Soweit ... den oben stehenden Zahlungsbedingungen ohne rechtfertigenden Grund abgewichen wird, kann (...) AG jederzeit wahlweise Lieferung Zug um Zug gegen Barzahlung, Vorleistung ... Sicherheitsleistung verlangen. Alle offenen Forderungen einschließlich derjenigen, ... die (...) AG Wechsel hereingenommen hat ... für ... Ratenzahlung vereinbart ist, werden sofort fällig.

7.6 ... gewährte Zahlungskondition besteht hinsichtlich ... von (...) AG ... jeden Einzelauftrag vergebenen Kreditlimits. Bei Überschreitung ... jeweils aktuell festgelegten Kreditlimits behält sich (...) AG vor, ... restlichen Auftragswert als Vorkasse anzufordern. ... Fall ... nachträglich eingetretenen Änderung ... Bonität ist (...) AG berechtigt, Zahlung Zug um Zug gegen Lieferung bzw. entsprechende Sicherheitsleistungen ... verlangen ... bei Nichterfüllung ... Vertrag zurückzutreten.

8. Haftung

8.1 Soweit sich aus diesen Bestimmungen nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche ... Auftraggebers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. (...) AG haftet deshalb insbesondere nicht ... Schäden, entgangenen Gewinn ... sonstige Vermögensschäden ... Auftraggebers.

8.2 Diese Haftungsfreizeichnung gilt nicht, wenn ... Schadenursache auf Vorsatz ... grober Fahrlässigkeit beruht.

8.3 Sofern (...) AG fahrlässig ... vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist ... Ersatzpflicht ... Sach- ... Personenschäden ... (...) AG auf ... Ersatzleistung ihrer Haftpflichtversicherung begrenzt. ... Ersatzpflicht ist ... jedem Fall auf ... im Zeitpunkt ... Vertragsschlusses vorhersehbaren Schaden begrenzt.

8.4 Soweit ... Haftung ... (...) AG ausgeschlossen ... begrenzt ist, gilt dies auch ... die persönliche Haftung ... Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter ... Erfüllungsgehilfen.

9. Geheimhaltung, Kundenschutz

9.1 ... Auftraggeber wird Betriebsgeheimnisse, Unterlagen, Erfahrungen ... Kenntnisse ... bzw. über (...) AG sowie deren Partner ... Kunden nur zur Erreichung ... von ihm vertraglich seinen Kunden geschuldeten Leistung verwenden ... gegenüber Dritten streng vertraulich behandeln. Diese Verpflichtung bleibt auch nach Beendigung ... Vertrages bestehen.

9.2 ... Auftraggeber hat strengstes Stillschweigen, bezogen auf alle Informationen über (...) AG, ... nicht ... den offiziellen Werbeunterlagen, Verlautbarungen ... in ... Medien ... (...) AG enthalten sind, ... bewahren.

9.3 ... Auftraggeber verpflichtet sich, alle ihm ... (...) AG zur Verfügung gestellten Unterlagen ... Materialien sowie Datenträger ordnungsgemäß ... vor ... Zugriff Dritter gesichert aufzubewahren.

9.4 Nach Durchführung ... Vertragsleistungen bzw. nach Beendigung ... Einzelauftrages wird ... Auftraggeber sämtliche, ... Rahmen ... im Zusammenhang mit ... Einzelauftrag erstellten Unterlagen, übergebenen Materialien ... Informationen sowie Kopien hiervon, unverzüglich ... ohne Aufforderung an (...) AG zurückgeben. ... Zurückbehaltungsrecht besteht insoweit nicht.

9.5 ... Auftraggeber verpflichtet sich, nach Vertragsende, über ... Zeitraum ... zwei Jahren, keine unmittelbaren ... mittelbaren Geschäfte mit ... Consultants ... tätigen, ... zuvor ... Auftrag ... (...) AG tätig gewesen sind ... die ... Auftraggeber durch ... (...) AG kennengelernt hat. Diese Kundenschutzklausel gilt auch ... alle geschäftsvorbereitenden Maßnahmen.

9.6 Diese Kundenschutzklausel ergänzt zusätzliche etwaige, bereits bestehende Kundenschutzklauseln zwischen ... Parteien.

9.7 Bei Verstoß gegen ... vorstehende Verpflichtung aus Ziffer 1.5 ist ... jeden Fall ... Verstoßes ... Vertragsstrafe ... Höhe ... Euro 50.000,00 (in Worten: fünfzigtausend Euro) an ... (...) AG ... zahlen.

9.8 ... Auftraggeber räumt (...) AG ... Recht ein, zum Zwecke ... Kundenschutzes durch ... Rechtsanwalt, Wirtschaftsprüfer ... Steuerberater ... einem begründeten Verdacht, Bucheinsicht ... seine Buchführung nehmen ... lassen.

10. Gerichtsstand, Erfüllungsort

10.1 Sofern ... Auftraggeber Kaufmann ist ... keinen Gerichtsstand ... der Bundesrepublik Deutschland hat, wird _______ als Gerichtsstand vereinbart.

10.2 Erfüllungsort ist _________.

10.3 Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§ 36 VSBG): (...) AG ist zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor ... Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

11. Sonstige Bestimmungen

11.1 Nebenabreden ... diesem Vertrag sind nicht getroffen. Änderungen ... Ergänzungen bedürfen ... ihrer Rechtswirksamkeit ... Schriftform.

11.2 ... Auftraggeber ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus ... Vertrag abzutreten.

11.3 Es gilt ... Recht ... Bundesrepublik Deutschland.

1.4 ... Auftragsabwicklung erfolgt innerhalb ... (...) AG mit Hilfe automatischer Datenverarbeitung. ... Auftraggeber erteilt hiermit ... (...) AG seine ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung ... Rahmen vertraglicher Beziehungen bekanntgewordener ... zur Auftragsabwicklung notwendiger Daten.

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