AGB Unternehmensberatung

(1) Geltungsbereich

Die nachstehenden Allgemeinen Auftragsbedingungen gelten ... alle Aufträge über Beratungs-, Planungs-, Organisations- ... Untersuchungsarbeiten auf Werkvertragsbasis, soweit sich nicht aus ... Angebot ... Auftragnehmers ... aus schriftlichen Vereinbarungen ... Beteiligten etwas anderes ergibt.

(2) Gegenstand

Gegenstand ... Vertrages ist ... allgemeine Unternehmensberatung, ... nach ... Grundsätzen ordnungsgemäßer Berufsausübung unter Anwendung neuzeitlicher Kenntnisse ... Erfahrungen durchgeführt wird.

(3) Leistungsumfang

Die Aufgabenstellung, ... Vorgehensweise ... die Art ... Arbeitsergebnisse sind durch ... Angebot ... Auftragnehmers festgelegt, soweit sie nicht ... den schriftlichen Vereinbarungen ... Beteiligten geregelt sind. Äderungen, Ergänzungen ... Erweiterungen ... Aufgabenstellung, ... Vorgehensweise ... der Art ... Arbeitsergebnisse bedürfen ... besonderen schriftlichen Vereinbarung.

(4) Feststellung ... Auftragsbeendigung

Hat ... Auftragnehmer ... vereinbarten Leistungen erbracht, ... teilt er dies ... Auftraggeber schriftlich mit. ... Auftrag gilt als durchgeführt ... ist beendet,

a) wenn ... Auftragnehmer ... schriftlich niederlegten Arbeitsergebnisse ... Auftraggeber übergeben ... dieser entweder ... Übernahme schriftlich bestätigt ... die Ergebnisse verwertet hat oder

b) wenn ... Auftraggeber ... Mitteilung ... Auftragnehmers gemäß Punkt a) nicht unverzüglich, spätestens innerhalb vier Wochen mit schriftlicher Begründung widerspricht.

(5) Mitwirkungspflichten ... Auftraggebers

Der Auftraggeber verpflichtet sich, ... Tätigkeit ... Auftragnehmers ... unterstützen, Insbesondere schafft ... Auftraggeber unentgeltlich alle Voraussetzungen ... Bereich seiner Betriebssphäre, ... zur Leistungserbringung erforderlich sind. Soweit ... Auftraggeber ... Auftragnehmer geforderte Voraussetzungen vorenthält, hat er ... Auftragnehmer entstehende Wartezeiten, ... dokumentiert werden, gesondert ... vergüten.

Der Auftraggeber steht dafür ein, ... im Rahmen ... Auftrages ... Auftragnehmer gefertigte Berichte, Organisationspläne, Entwürfe, Zeichnungen, Aufstellungen ... Berechnungen nur ... seine eigenen Zwecke verwendet werden. Soweit an ... Arbeitsergebnissen ... Auftragnehmers Urheberrechte entstanden sind, verbleiben diese bei ... Auftragnehmer.

(6) Besondere Pflichten ... Auftragnehmers

Der Auftragnehmer ist verpflichtet, ... Informationen über Betriebs- ... Geschäftsgeheimnisse ... Auftraggebers vertraulich ... behandeln ... auf Wunsch ... seinen Mitarbeitern ... entsprechende Verpflichtungserklärung unterschreiben ... las-sen. Verletzt ... der Mitarbeiter ... Verpflichtung, ... erfüllt ... Auftragnehmer seine daraus gegenüber ... Auftraggeber erwachsende Ersatzpflicht dadurch, ... er seine gegen ... Mitarbeiter entstehenden Regressansprüche ... Auftraggeber abtritt.

(7) Loyalitätsverpflichtung

Auftraggeber ... Auftragnehmer verpflichten sich zur gegenseitigen Loyalität. ... unterlassen ist insbesondere ... Einstellung ... sonstige Beschäftigung ... Mitarbeitern ... Vertragspartners, ... in Verbindung mit ... Auftragsdurchführung tätig gewesen sind, vor Ablauf ... zwölf Monaten nach Beendigung ... Zusammenarbeit. ... Verstoß gegen diese Bestimmung führt ... einer Konventionalstrafe ... 10.000 Euro.

(8) Interpretationshilfe zur Mängelfreiheit

Ist ... Werk ... mehrere Abschnitte (Phasen) unterteilt, ... erhält ... Auftraggeber je nach Arbeitsfortschritt Arbeitsunterlagen. Sie dienen als Information über ... jeweiligen Projektstand. Führen sie nicht ... einer unverzüglichen ... begründeten Beanstandung, ... gelten ... Unterlagen als Interpretationshilfe ... eine spätere Beurteilung ... Vertragsgegenstandes ... Hinblick auf seine Mängelfreiheit.

(9) Honorare ... Kosten

Das Entgelt ... die Leistungen ... Beraters richtet sich nach ... in ... Einzelvereinbarungen festgelegten Sätzen, soweit ... besonderen Fällen nicht Abweichendes bestimmt wird.

Sind Festpreise vereinbart, ... wird je ... Drittel ... Auftragssumme bei Vertragsabschluss, bei Ablieferung ... bei Abnahme ... Werkes fällig.

Die Honorarsätze ... sonstige ... Rechnung gestellte Beträge (z.B. Spesen, Nebenkosten usw.) enthalten keine Umsatzsteuer, diese wird ... Auftraggeber zusätzlich ... Rechnung gestellt.

Alle Rechnungen sind sofort ... ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen ... Höhe ... 8 Prozentpunkten über ... Basiszinssatz gem. § 247 BGB ... zahlen.

(10) Gewährleistung ... Haftung

Der Auftragnehmer hat ... Mangel dann nicht ... vertreten, wenn ... Mangel auf ... vom Auftraggeber gegebenen Aufgabenstellung ... der fehlerhaften bzw. unzureichenden Mitwirkung ... Auftraggebers (vgl. Punkt 5 dieser Bedingungen) beruht; ... etwaige Gewährleistungsverpflichtung ... Auftragnehmers entfällt ferner, wenn ... Auftraggeber ... Dritte ohne Zustimmung ... Auftragnehmers ... Leistungen ... Teile ... Leistungen verändern. ... Übrigen gelten ... die Gewährleistung ... gesetzlichen Regelungen.

Schadenersatzansprüche außerhalb ... Gewährleistung kann ... Auftraggeber gegenüber ... Auftragnehmer nur bei Vorsatz ... grobfahrlässigem Verhalten geltend machen. ... Haftungsausschluss gilt nicht bei ... Verletzung ... Lebens, ... Körpers ... der Gesundheit ... bei ... Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit ... Schäden aus ... Verletzung ... Lebens, ... Körpers ... der Gesundheit ist ... Haftung ... Auftragnehmers ... Höhe nach auf ... bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

(11) Verzug ... höhere Gewalt

Falls ... Auftragnehmer bei ... Erfüllung seiner Verpflichtung ... Verzug gerät, kann ... Auftraggeber nach Ablauf ... dem Auftragnehmer gesetzten angemessenen Nachfrist ... Vertrag zurücktreten, wenn ... vereinbarten Leistungen bis zum Fristablauf nicht erbracht worden sind. ... Verzugsschaden kann unbeschadet ... Haftung bei Verschulden nicht geltend gemacht werden.

Ereignisse höherer Gewalt berechtigen ... Auftragnehmer, ... Erfüllung seiner Verpflichtungen um ... Dauer ... Behinderung ... um ... angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. ... höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung ... ähnliche Umstände gleich, ... dem Auftragnehmer ... Leistung wesentlich erschweren ... unmöglich machen.

Unterlässt ... Auftraggeber ... ihm nach Punkt 5 dieser Bedingungen ... sonstwie obliegenden Mitwirkung, ... ist ... Auftragnehmer nach Setzen ... angemessenen Nachfrist zur Kündigung ... Vertrages berechtigt. ... Auftragnehmer behält ... Anspruch auf ... Vergütung unter Berücksichtigung ... Bestimmungen ... § 642 (2) BGB. Unberührt bleiben auch ... Ansprüche ... Auftragnehmers auf Ersatz ... ihm durch ... Verzug ... die unterlassene Mitwirkung ... Auftraggebers entstandenen Mehraufwendungen sowie ... verursachten Schadens, ... zwar auch dann, wenn ... Auftragnehmer ... dem Kündigungsrecht keinen Gebrach macht.

(12) Vertragsdauer ... Kündigung

Die Vertragsdauer bestimmt sich nach ... Vereinbarung ... Vertragsbeteiligten. ... Vertrag kann jederzeit unter Einhaltung ... Frist ... acht Wochen durch Kündigungsschreiben ... Auftraggebers vorzeitig beendigt werden, wenn betriebliche Gründe ... Auftraggebers dies erfordern. ... diesem Falle regelt sich ... Vergütung ... Auftragnehmers nach Maßgabe ... § 649 BGB.

(13) Sonstiges

Der Auftragnehmer hat neben seiner Honorarforderung Anspruch auf Vergütung seiner Auslagen. Er kann angemessene Vorschüsse auf Vergütung ... Auslagenersatz verlangen ... die Fortsetzung seiner Arbeit ... der Befriedigung seiner Ansprüche abhängig machen. ... Beanstandung ... Arbeiten ... Auftragnehmers berechtigt nicht zur Zurückhaltung ... Vergütung einschließlich ... geforderten Vorschüsse ... des Auslagenersatzes. ... Aufrechnung gegen solche Forderungen ... Beraters ist ausgeschlossen.

Ein vorliegendes Angebot gilt ... dreißig Tage. Ist bis ... diesem Zeitpunkt kein Vertragsabschluss erfolgt, ist ... Auftragnehmer an ... Angebot nicht mehr gebunden.

Es ist ausschließlich deutsches Recht anzuwenden.

Sollten Vorschriften ... Teile ... Vorschriften dieser Bedingungen unwirksam sein ... werden, werden ... übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Vielmehr verpflichten sich ... Beteiligten, ... unwirksame ... unwirksam gewordenen Bestimmung durch ... wirksame Bestimmung ... ersetzen, ... den gleichen wirtschaftlichen Zweck erzielt.

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