Verletzung der Lizenrechte

............................., ... .............................

Verletzung ... Lizenzrechte

 

Sehr geehrte Damen ... Herren,

hiermit zeigen ... an, ... wir ständig ... Interessen ... Firma .......................... vertreten. ... auf uns lautende Vollmacht liegt an.

I.

1.

Am ..................... schloss unsere Mandantin mit Ihnen ... Merchandisingvertrag ab. Danach wurde Ihnen ... Recht eingeräumt, ... Comic-Figur unserer Mandantin ... vermarkten, d.h. ... eigene kommerzielle Zwecke ... nutzen. ... Rahmen ... Vertragsverhandlungen ist ausdrücklich vereinbart worden, ... die Comic-Figur ... Ihnen nicht uneingeschränkt genutzt werden darf, sondern ... Lizenz auf ... Herstellung folgender Produkte:

• ........................

• ........................

beschränkt ist.

Unsere Mandantin musste allerdings feststellen, ... Sie sich an diese Beschränkung ... Lizenz nicht gehalten haben ... weitere Produkte mit ... Comic-Figur unserer Mandantin hergestellt wurden ... zwar

• ........................

• ........................

Unsere Mandantin ist nicht bereit, diese Verletzung ... Lizenzrechtes ... akzeptieren, zumal

Sie ... Rahmen ... Vertragsverhandlungen ausdrücklich darauf hingewiesen wurden,

dass ... Beschränkung ... Lizenz deswegen notwendig ist, weil ... Lizenzrechte

für andere Produkte auf weitere Lizenz-Nehmer aufgeteilt worden sind. Insbesondere die

Herstellung ... Produktes ...................... verletzt ... von unserer Mandantin ... Firma

................. erteilte Lizenzrecht.

2.

Wir haben Sie daher aufzufordern, ... Verletzung ... Ihnen eingeräumten Lizenzrechte einzustellen, wobei ... insoweit ... entsprechenden Erklärung bis zum

......................................

entgegensehen.

Sogleich haben ... Sie aufzufordern, uns mitzuteilen, ... welchem Umfang Sie ... Lizenzrechte unserer Mandantin ... die Herstellung vertraglich nicht vereinbarter Produkte verwendet haben. Hier sind uns ... entsprechenden Umsätze mitzuteilen, damit insofern ... entsprechende Lizenzgebühr ermittelt werden kann. Dieser Auskunftserteilung wird bis zum ........................ entgegen gesehen.

3.

Zugleich haben ... Sie aufzufordern, uns mitzuteilen, welcher Lagerbestand an ... unberechtigten Lizenzprodukten noch vorhanden ist ... innerhalb welcher Zeit dieser abverkauft werden soll. Unsere Mandantin ist ... Falle ... gütlichen Einigung bereit, Ihnen insoweit ... Abverkaufsfrist ... ............. Wochen/........... Monaten, gerechnet ... der Zustellung dieses Schreibens an, zuzubilligen.

4.

Sollten Sie dieses Schreiben unbeantwortet lassen ... bei unserer Mandantin festgestellt werden, ... weiterhin ... Lizenz nicht beschränkt auf ... vertraglich vereinbarten Produkte verwendet wird, ... behält sich unsere Mandantin ... fristlose Kündigung dieses Merchandisingvertrages gemäß § 314 BGB i.V.m. § 8 Abs. 2 ... Merchandisingvertrages ... ................. vor. Gleichzeitig wird unsere Mandantin dann, da ... Verletzung ... Ihnen einräumten Rechte ... positive Vertragsverletzung darstellt, Schadensersatzansprüche gemäß § 280 BGB geltend machen.

 

II.

Diesen Brief lassen ... Ihnen vorab per Telefax sowie per Einschreiben/Rückschein ... einfacher Post zustellen.

Mit freundlichen Grüßen

........................

(Rechtsanwalt)

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